Unser Barnim als innovative Wirtschaftsregion

Als gelernter Volkswirt und mit viel beruflicher Erfahrung insbesondere in diesem Politikfeld liegt mein Schwerpunkt auch landespolitisch ganz klar im Bereich der Energie-, Industrie- und Wirtschaftspolitik. Als Landkreis Barnim sind wir anerkannte Vorreiter im Ausbau der erneuerbaren Energien, bei der frühen Nutzung von Wasserstoff, im Bereich des nachhaltigen Wirtschaftens, sowie beim naturnahen und erholsamen Tourismus. Viele innovative Betriebe, Handwerker, Unternehmer sowie sich neu gründende Start-Ups in unserer Region bauen genau darauf auf und schaffen spannende Wirtschaftsprojekte. Genau diese sehr positive und oftmals noch nicht ausreichend gewertschätzte Perspektive möchte ich mit meinem politischen Engagement stark unterstützen. In unserem Alltag sehen wir oft die negativen Schlagzeile. Aber die positiven Entwicklungen in unserer regionalen Wirtschaft sind an allen Ecken mit den Händen zu greifen. Ich möchte dafür arbeiten, dass aus guten und innovativen Ansätze auch nachhaltige Wirtschaftsmodelle mit guten Arbeitsplätzen entstehen. Dafür braucht es gerade auch von Seiten der Landespolitik einen guten Rahmen, zielgenaue Förderungen und weniger Bürokratie sowie bremsende Vorschriften. Für eine solche praxisnahe Wirtschaftspolitik, die eng mit Unternehmen und Beschäftigten an guten Lösungen arbeitet, trete ich an.

Unsere Heimat weiterentwickeln

Als Vorsitzender des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung der Stadt Eberswalde betreue ich auch hier Themen, die in der Landespolitik sehr wichtig sind und mir große Freude machen. Zentrales Ziel muss es sein, unsere Region weiter gut zu entwickeln. Egal ob Eberswalde, Joachimsthal oder die Schorfheide: Wir haben einzigartige Standortvorteile und ein großes Potential, welches ausgeschöpft werden sollte. Eine gute Regionalentwicklung, vor allem aber ein Fokus auf gutes, zum Leben passendes und bezahlbares Wohnen sind eine zentrale Voraussetzung für eine ordentliche Entwicklung unserer Region. Dabei gilt es immer auch gewolltes Wachstum in sinnvolle Bahnen zu lenken und unsere Strukturen umfassend mitwachsen zu lassen. Insbesondere im Bereich des Bauens und Wohnens müssen unterschiedliche Interessen zusammengebunden und ausgleichende Lösungen gefunden werden. Hier muss die Landespolitik unterstützend auftreten und für ordentliche Voraussetzungen in allen Teilen unseres Bundeslandes sorgen – egal ob berlinnahe Städte im Speckgürtel oder Gemeinden im ländlichen Raum. Bezahlbares Wohnen ist in vielen Fällen zur sozialen Frage unserer Zeit geworden. Einen entsprechenden Fokus müssen wir dem Thema einräumen. Das hat mich gerade auch meine Rolle als Vorsitzender unseres Eberswalder Ausschusses für die Themen nochmal deutlich gelehrt.

Unser Zusammenhalt ist unser höchstes Gut

Unser Brandenburger und Barnimer Zusammenhalt macht uns stark. In unserem Landkreis lebt es sich gut. Das liegt gerade auch an den Menschen vor Ort und ihrem großen gesellschaftlichen Engagement. Ob Ehrenamt, Teilhabe, Sport, Kultur, Familien- und Jugendarbeit, Seniorinnen- und Seniorenhilfe oder der Einsatz für ein gutes Zusammenleben: Als Zivilgesellschaft sorgen wir gemeinsam dafür, dass wir an einem Strang für unsere Heimat ziehen. Wir geben uns gegenseitig die Sicherheit einer sozialen Gemeinschaft. Gerade Ehrenamt und Engagement machen das Leben in unserer Region noch lebenswerter. Deswegen müssen wir all diejenigen besonders unterstützen, die sich für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und das Allgemeinwohl einsetzen.

Mir als Sozialdemokrat ist es zudem besonders wichtig, eine Politik zu machen, die das Soziale in den Mittelpunkt stellt. Es geht um eine gute Daseinsvorsorge und eine starke Unterstützung aller Menschen bei uns vor Ort. Hier kann und muss der Staat und die öffentliche Verwaltung eine starke Rolle übernehmen. Mit einer vernünftigen Absicherung im Alter, bei Gesundheit und Pflege und im Falle von ungewollter Arbeitslosigkeit. Mit einer starken Unterstützung unserer Kinder und Familien sowie der gezielten Entlastung der breiten, arbeitenden Bevölkerung. Mit klaren Vorgaben für ordentliche Arbeitsbedingungen und besser werdende Löhne.

Mit der schrittweisen Umsetzung der Beitragsfreiheit im Kitabereich, hohen Investitionen in unsere Bildung und ordentlichen Startchancen für unsere Kinder, mit der Förderung von Pflegeprojekten vor Ort und mit der Einführung eines Vergabemindestlohns von 13 Euro hat die SPD-geführte Landesregierung in den vergangenen Jahren hier viel bewegt. Im Landtag möchte ich dafür kämpfen, dass wir noch engagierter weitermachen. Mit einer kompletten Beitragsfreiheit für die Kinder in unserem Bundesland. Mit noch ordentlicheren Löhnen – gerade, wenn die öffentliche Verwaltung Aufträge vergibt. Und mit weiter steigenden Investitionen in unsere Vereine und soziale Initiativen – in unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Vorreiter im Schutz unserer wunderschönen Natur bleiben.

Grüne Alleen, klare Seen, schöne Flüsse und Kanäle, weite Felder, bunte Wiesen und tiefe Wälder mit einer großen Artenvielfalt prägen unser wunderschönes Landschaftsbild. Große Gebiete stehen unter Naturschutz, etwa das UNESCO-Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin. Der Finowkanal als blaue Ader unseres Landkreises prägt unsere Region und deren Natur.

Der Schutz unseres Klimas und unserer Natur sowie die Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels ist die Jahrhundertaufgabe unserer Zeit. Denn es geht darum, den kommenden Generationen eine genauso lebens- und liebenswerte Welt zu hinterlassen, wie wir sie erleben dürfen. Was sich so groß anhört, kann mein bei uns im Barnim schon heute ganz praktisch und konkret vor Ort erleben. Wir produzieren schon heute deutlich über 115 Prozent unseres Stroms aus Erneuerbaren Energien. Unsere Züge und Müllabfuhrfahrzeuge fahren zum Teil bereits jetzt schon mit Wasserstoff. Seit vielen Jahren achten wir auf unsere Natur, schützen unsere Alleen und Grünstreifen, schaffen Ausgleichsflächen, schließen Stoffkreisläufe und sehen Abfälle als die Wertstoffe, die sie in Wahrheit sind. Mit unserer exzellenten Hochschule für nachhaltige Entwicklung sind wird für Innovationen und neue Entwicklungen genau im Feld des Klima- und Naturschutzes bekannt. Wir können mit Stolz sagen: Als Barnim sind wir echte Vorreiter auf diesem Themenfeld.

Darauf dürfen wir uns aber nicht ausruhen. Um unsere einzigartige Natur wirklich langfristig zu schützen und unsere Klimaschutzziele zu erreichen, braucht es weiter große Anstrengungen. Als Land Brandenburg haben wir viel richtig gemacht, in dem wir sehr früh sehr stark auf den Ausbau der Erneuerbaren Energien gesetzt haben. Nun vollziehen wir zusätzlich den Ausstieg aus den fossilen Energiequellen. Mit dem PCK in Schwedt/Oder soll im Norden von uns mit großen Fördersummen die erste grüne Raffinerie Deutschlands entstehen. Das ist eine gute Ausgangslage, um als Bundesland und insbesondere hier bei uns in der Region eine starke Stimme für Klima- und Naturschutz zu sein. Im Landtag Brandenburg werde ich mich dafür einsetzen, dass wir diesen Weg konsequent weitergehen, nicht nachlassen und notwendige Veränderungen vernünftig umsetzen. Denn aus dem Barnim können wir lernen: Wenn man große Aufgaben im Konkreten angeht, sind sie auch gut zu schaffen. Das macht Mut für Mehr.

Mobiler im Barnim und in Brandenburg unterwegs

In einem großen Flächenland wie bei uns in Brandenburg ist eine gute Mobilität eine besonders große Herausforderung. Vernünftige Verkehrsanbindungen zwischen Stadt und Land und ein verlässlicher öffentlicher Personennahverkehr, der alle Ecken unseres Bundeslandes verbindet, muss das Ziel sein. Dabei gilt es, eine vernünftige Verkehrspolitik umzusetzen, die auf einen Ausgleich und ordentliche Lösungen zwischen Auto, Rad- und Fußverkehr sowie öffentlichem Personennahverkehr setzt. Hier braucht es stets den pragmatischen Blick auf die Tatsachen statt Festhalten an ideologischen Grundsätzen.

Für uns als Landkreis Barnim mit großer Berlin-Nähe und zugleich weiten, sehr ländlichen Teilen im Norden unserer Region sind diese Ziele eine spezielle Herausforderung. Mit unserer Barnimer Busgesellschaft (BBG) und innovativen Angeboten wie etwa BarShare haben wir gute Angebote in der Fläche. Diese gilt es auszubauen und insbesondere die Bustaktungen weiter zu verbessern sowie die Qualität zu erhöhen. Insbesondere im Eberswalder Stadtgebiet und in der Verbindung zum nahen Umland gibt es hier stetigen Verbesserungsbedarf. Gerade im Straßenverkehr muss das Land Brandenburg seiner Verantwortung gerecht werden und Landesstraßen verlässlich in Stand halten und ausbauen. Der Finowkanal als älteste noch befahrbare künstliche Wasserstraße Deutschlands und blaue Lebensader unseres Landkreises ist in seiner Einzigartigkeit eine nicht wegzudenkende Institution des Barnims. Auch ihn müssen wir als Teil unserer (Freizeit-)Mobilität immer mitdenken und pflegen.

Ein besonders großes Anliegen für die Landespolitik ist mir aber insbesondere der Schienenverkehr in unserer Region. Hier gibt es große Baustellen, an denen wir seit Jahren kämpfen, bei denen wir nicht nachlassen dürfen und für die ich mich mit Nachdruck im Landtag stark machen werde. Zum Einen geht es um die RB63 – unsere Verbindungsader von Eberswalde in den Nordwesten – bei der wir uns als SPD Barnim energisch für einen dauerhaften Betrieb der kompletten Strecke von Eberswalde über Joachimsthal nach Templin einsetzen. Die Einstellung des Probebetriebs war hier ein großer Fehler, der rückgängig gemacht werden sollte. Als selbst betroffener Pendler zwischen Berlin und Eberswalde ist mir zudem die Situation auf dieser – für unsere Region ungemein wichtige – Strecke wohlbekannt. Hier werde ich mit langem Atem für einen echten Halbstundentakt eintreten und für Verbesserungen auf der Strecke werben. Die hohe Attraktivität dieser Strecke und die stetig steigende Anzahl an Pendlerinnen und Pendler machen dies perspektivisch immer dringender notwendig. Mir ist wohl bewusst, dass das ein langer Kampf ist, den ein einzelner Landtagsabgeordneter nicht gewinnen kann. Aber es ist von größter Bedeutung gemeinsam den Druck aufrechtzuerhalten, um perspektivisch zu Verbesserungen zu kommen – wenn auch vielleicht nur in kleinen Schritten. Zudem gibt es ebenso erhebliches Verbesserungspotential an unseren Bahnhöfen selber – insbesondere der Eberswalder Bahnhof sollte mit der steigenden Attraktivität unserer Kreisstadt mithalten.

Gut Mobil zwischen der Weltstadt Berlin und den Weiten der Uckermark, zwischen unserem Nachbarland Polen und unserem Nachbarlandkreis Oberhavel – das wünsche ich mir. Unsere geografische Lage ist einzigartig und voller guter Perspektiven. Das muss sich auch in unserer Verkehrs- und Mobilitätspolitik widerspiegeln.