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MINISTER HUBERTUS HEIL KOMMT NACH EBERSWALDE.

Die SPD-Bundestagsfraktion und der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke laden gemeinsam zur Diskussionsveranstaltung nach Eberswalde ein. Unter dem Titel „Gute Arbeit und eine stabile Rente – Politik für die arbeitende Mitte von heute und morgen“ wollen die Bundespolitiker mit den Menschen aus dem Barnim ins Gespräch kommen.

Menschen, die heute arbeiten und unser Land am Laufen halten, wie Pflegekräfte, Beschäftigte im Verkauf, Handwerkerinnen und Handwerker und viele andere, sind auf eine stabile gesetzliche Rente angewiesen. Der Fachkräftemangel sowie der Renteneintritt der ‚Babyboomer‘ verschärfen den Handlungsbedarf für eine verlässliche Alterssicherung der nachkommenden Generationen. Als SPD-Bundestagsfraktion sind wir überzeugt, dass wir eine auskömmliche, flexible und krisenfeste Rente brauchen, damit jede Rentnerin und jeder Rentner von heute und von morgen den hart verdienten Respekt im Alter bekommt.

Mit dem Rentenpaket II gewährleisten wir die erste Säule für eine sichere Rente und setzen unsere Versprechen um: Wir halten das Rentenniveau langfristig bei mindestens 48 Prozent und sorgen dafür, dass die Renten auch weiterhin mit den Löhnen steigen. Junge Menschen und Beschäftigte, die mitten im Leben stehen, sollen sich auf eine gute Rente im Alter verlasen können. Gleichzeitig entlasten wir aktuelle Rentnerinnen und Rentner durch z.B. niedrigere Steuern und die Abschaffung von Hinzuverdienstgrenzen.

„Ich freue mich sehr, dass unser Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil zu uns nach Eberswalde kommt. Wir möchten alle Interessierten einladen, zusammen mit uns zu diskutieren“, so Stefan Zierke, SPD-Bundestagsabgeordneter für die Uckermark und den Barnim.

„Mir ist es wichtig, mitzubekommen, was die Menschen umtreibt und deshalb freue ich mich auf die Gespräche in Eberswalde mit den Bürgerinnen und Bürgern. Wir haben mit dem Rentenpaket II dafür gesorgt, dass das Rentenniveau dauerhaft stabil bleibt. Ich will, dass sich alle Generationen auf die Rente verlassen können. Eine sichere Rente und gerechte Löhne sind eine Frage des Respekts und der Leistungsgerechtigkeit in unserer Gesellschaft.“, so Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales.

Herzliche Einladung zur Diskussionsveranstaltung:

Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Barnim e. V.
Donnerstag, 22.08.2024, von 17.00 bis 18.30 Uhr
Frankfurter Allee 24, 16227 Eberswalde

Wir bitten um Anmeldung bis Donnerstag, den 22.08.2024 10 Uhr unter stefan.zierke@bundestag.de oder 030 227 73904.

Foto: BMAS / Dominik Butzmann

KURT FISCHER ÜBERNIMMT VORSITZ DES STÄDTISCHEN AUSSCHUSSES FÜR WIRTSCHAFT, FINANZEN UND BÜRGERDIENSTE.

Die Fraktion SPD | BfE in der Eberswalder Stadtverordnetenversammlung hat den Vorsitzenden für den städtischen Fachausschuss 1 aus ihren Reihen bestimmt: Der Stadtverordnete und bisherige Vorsitzende des Bauausschusses Kurt Fischer wird für sie künftig die Leitung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Bürgerdienste übernehmen.

Nach dem die Fraktion SPD | BfE in der konstituierenden Sitzung der Eberswalder Stadtverordnetenversammlung den Fachausschuss 1 bei den Zugriffsrechten für den Ausschussvorsitz gezogen haben, war zügig klar, dass Kurt Fischer auch in der neuen Wahlperiode die Leitung eines städtischen Ausschusses übernehmen soll. Der Stadtverordnete und SPD-Landtagskandidat konnte bereits Erfahrung als Leiter des Bauausschusses vor der Kommunalwahl am 09. Juni sammeln. Der Bauausschuss war zu dem Zeitpunkt des Zugriffsrechtes der SPD | BfE Fraktion bereits durch die AfD beansprucht worden und somit nicht mehr in der Auswahl verfügbar.

„Es freut mich sehr, dass meine Fraktion mich erneut als Ausschussvorsitzenden für einen der städtischen Ausschüsse benannt hat. Die ehrenamtliche Arbeit als Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Umwelt in der vergangenen Wahlperiode hat mir sehr viel Freude gemacht und ich durfte ungemein Viel über unsere tolle Stadt aus diesem neuen Blickwinkel lernen. Gerne hätte ich diese Rolle weiter bekleidet. Zugleich freue ich mich sehr darauf, mit dem Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Bürgerdienste thematisch in einen neuen kommunalpolitischen Bereich als Ausschussmitglied einzutauchen. Als gelernter Volkswirt ist das fachlich für mich dabei ein Portfolio, dem ich bereits eng verbunden bin“, so Kurt Fischer, Eberswalder Stadtverordneter und SPD-Landtagskandidat für Eberswalde Joachimsthal und die Schorfheide.

HERZLICHE EINLADUNG ZU „KLINGBEIL IM GESPRÄCH“ IN EBERSWALDE

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil kommt am 07. August nach Eberswalde und stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. KLINGBEIL IM GESPRÄCH – das heißt: diskutieren über alles, was wichtig ist und den Menschen unter den Nägeln brennt. Antworten gibt es vom Parteivorsitzenden Lars Klingbeil persönlich und vom SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Zierke sowie dem örtlichen SPD-Kandidaten für die Brandenburger Landtagswahl Kurt Fischer.

Wie können wir die arbeitende Mitte in unserem Land in ihrem Alltag entlasten? Wie sorgen wir für ein sicheres Deutschland bei dieser unruhigen Weltlage? Wie organisieren wir den klimaneutralen Umbau unserer Wirtschaft und sichern Arbeitsplätze? Und wie halten wir bei all diesen Herausforderungen eigentlich unsere Gesellschaft zusammen?

Um all diese Fragen und noch viele mehr geht es bei „Klingbeil im Gespräch“. In einer Zeit, die viel Veränderung mit sich bringt, ist dem SPD-Parteivorsitzenden besonders wichtig, im engen Austausch mit den Menschen vor Ort zu sein. Politik hört zu und kümmert sich, das unterstreicht die Veranstaltungsreihe „Klingbeil im Gespräch“, die in wenigen Tagen Station in Eberswalde macht.

„Wir freuen uns sehr, dass unser SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil nach Eberswalde kommt und sich für Fragen und Anregungen vor Ort Zeit nimmt. Mit seiner klaren Haltung, seiner verlässlichen Art und seiner ehrlichen Kommunikation ist Lars für uns ein starker Ansprechpartner in der Politik und der perfekte Gesprächspartner in diesen Zeiten. Insofern: Kommen Sie gerne vorbei! Wir freuen uns auf den gemeinsamen Austausch“, so Kurt Fischer und Stefan Zierke, Vorsitzende der SPD Barnim und SPD Uckermark.

Herzlich laden wir Sie ein zu

„KLINGBEIL IM GESPRÄCH“

am Mittwoch, dem 07. August 2024
von 16:30 – 18:00 Uhr
im Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio (Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde)

Interessierte Gäste melden sich bitte bis 02. August 2024 verbindlich unter info@spd-barnim.de an.

Foto Klingbeil: Tobias Koch

KURT FISCHER UND DIE SPD LADEN AM SAMSTAG ZUM STROHBALLENFEST MIT DIETMAR WOIDKE IN FINOWFURT EIN

Am kommenden Samstag, dem 03. August, kommt der SPD- Spitzenkandidat zur Landtagswahl und Ministerpräsident von Brandenburg Dietmar Woidke mit seiner Strohballentour in die Schorfheide. Auf dem Schlossgut Finowfurt findet ab 17.00 Uhr sein Nord-Barnimer Strohballenfest gemeinsam mit dem SPD- Landtagskandidaten Kurt Fischer statt.

Die örtliche SPD lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, vorbeizukommen und den SPD-Spitzenkandidaten Dietmar Woidke in lockerer Atmosphäre näher kennenzulernen. Im Biergarten des Schlossgutes Finowfurt (Schlossgutsiedlung 9, 16244 Schorfheide OT Finowfurt) werden an dem Abend ab 17.00 Uhr Speisen vom Grill, Burger und kühle Getränke geboten. Neben kurzen Reden gibt es zudem ein kreatives musikalisches Programm der Eberswalder Sängerin Vera Thaxton. Der Eintritt ist für alle Gäste frei.

„Wir freuen uns darauf, am kommenden Samstag unseren Landesvater Dietmar Woidke in Finowfurt begrüßen zu dürfen. Er steht wie kein anderer für Stabilität, Sicherheit und Verlässlichkeit in der Brandenburger Politik. Damit ist er genau der richtige Ministerpräsident für unsere Heimat. Beim Strohballenfest geht es um gute Stimmung, eine schöne Zeit und bereichernde Gespräche bei Bier und Bratwurst. Mit der Sängerin Vera Thaxton ist zudem tolle Musik ebenso garantiert. In diesem Sinne: Kommen Sie gerne vorbei und haben Sie einen gelungenen Abend mit uns im Biergarten des Schlossgutes Finowfurt. Wir freuen uns darauf, mit Ihnen anzustoßen und ins Gespräch zu kommen“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagskandidat für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.

KREISTAGSFRAKTION DER SPD BARNIM STELLT SICH NACH DER WAHL NEU AUF. KURT FISCHER WIRD FRAKTIONSVORSITZENDER.

Am Dienstag, dem 18. Juni, trafen sich die sechs neugewählten Kreistagsabgeordneten der SPD Barnim zur konstituierenden Fraktionssitzung in Eberswalde. Dabei werteten Sie gemeinsam die zurückliegenden Europa- und Kommunalwahlen aus, wählten einen neuen Vorstand und stellten sich insgesamt neu für die anstehende Wahlperiode auf.

Für die SPD sitzen zukünftig Martina Maxi Schmidt und Lars Stepniak-Bockelmann aus Bernau, Kurt Fischer aus Eberswalde, Torsten Jeran aus Ahrensfelde, Uwe Voß aus Panketal und Jens Brückner aus Wandlitz im Kreistag Barnim. Bei ihrer ersten Sitzung wählte das Team bestehend aus vier neuen und zwei erfahrenen Kreistagsmitgliedern den Vorsitzenden der SPD Barnim Kurt Fischer einstimmig auch zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden. Ebenfalls einstimmig wurde die Bernauer SPD- Landtagskandidatin Martina Maxi Schmidt zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und der Panketaler Uwe Voß zum Beisitzer im Vorstand gewählt.

In der Auswertung der vergangenen Kommunalwahl blickten die Fraktionsmitglieder mit großer Demut auf die Ergebnisse. Die Anwesenden waren sich einig, dass die Verluste für die SPD in allen Bereichen des Barnims stark auf den Bundestrend und die parallel stattfindende Europawahl zurückzuführen seien. Zugleich wollte man es sich nicht so leicht machen und dies als einfache Ausflucht nutzen. Es brauche mehr Anstrengung und Wahrnehmbarkeit in der kommunalpolitischen Arbeit vor Ort, um in den kommenden fünf Jahren wieder Vertrauen für die Barnimer Sozialdemokratie zurückzugewinnen. Daran werde man gemeinsam intensiv arbeiten und neue Wege ausprobieren. In Zukunft will die neue SPD-Kreistagsfraktion noch stärker über ihre Arbeit öffentlich informieren, Beweggründe für politische Entscheidungen intensiver erklären und den hohen Stellenwert der Kommunalpolitik deutlich machen.

„Mein großer Dank gilt unserer SPD-Kreistagsfraktion für meine Wahl zum neuen Fraktionsvorsitzenden. Gemeinsam mit Martina Maxi Schmidt und Uwe Voß im Vorstand haben wir damit eine starke Fraktionsführung bestehend aus einerseits viel Erfahrung und zugleich frischem Wind. Ich danke unserem bisherigen Fraktionsvorsitzenden Torsten Jeran sowie allen bisherigen Kreistagsmitgliedern der SPD Barnim aus tiefstem Herzen für ihre langjährige wichtige kommunalpolitische Arbeit für unseren Landkreis. So gilt es nun mit einer kleineren aber rundum neuen Aufstellung für eine soziale, vernünftige und zuversichtliche Politik für unseren Landkreis zu kämpfen. Dabei wollen wir eng mit den demokratischen Kräften im Kreistag zusammenarbeiten, unseren Landrat Daniel Kurth in seiner Arbeit kräftig unterstützen und als Sozialdemokratie die starke Stimme für einen verantwortungsvollen und erfolgreichen Barnimer Weg bleiben. Die politischen Mehrheiten im Kreistag werden die konstruktive Arbeit für einen lebenswerten Barnim nicht einfacher machen. Wir als SPD werden aber alles dafür tun, das wir zu guten Entscheidungen für unsere Heimat kommen“, so Kurt Fischer, neu gewählter Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag Barnim abschließend.

WAHLEINSCHÄTZUNG KURT FISCHER FÜR BARNIM AKTUELL.

Barnim Aktuell: Wie bewerten Sie das Ergebnis der Kommunalwahlen?

Zunächst gilt mein großer Dank allen Wählerinnen und Wählern, die uns als SPD Barnim auf der Kreisebene sowie in den Städten und Gemeinden auch in schwierigem Fahrwasser gewählt haben. Und ich danke unseren SPD-Mitgliedern und Kandidierenden, die einen wirklich mehr als engagierten Wahlkampf geliefert haben. Auf das Ergebnis der Wahl blicke ich mit großer Demut. Denn klar ist: Wir haben bei dieser Wahl verloren. Die Situation im Bund und unsere Europa-Wahlkampagne sind dabei sicherlich wichtige Faktoren gewesen, dürfen aber nicht als alleinige und einfache Ausrede herhalten. So gilt es nun mit einer kleineren aber rundum neuen Aufstellung für eine soziale, vernünftige und zuversichtliche Politik für unseren Landkreis und meine Heimatstadt Eberswalde zu kämpfen. Das wir dabei wahrnehmbarer und erfolgreicher werden – dafür möchte ich meinen Teil leisten.

Welche Herausforderungen sehen Sie für die Stadt Eberswalde und den Landkreis Barnim in den nächsten Jahren und wie wollen Sie diesen begegnen?

Zentrale Herausforderungen bleiben eine gute Entwicklung unseres Landkreises für alle Barnimerinnen und Barnimer sowie ein maßvoller und sozialer Umgang mit dem Wachstum in unserer Region. Dabei müssen alle Ecken des Barnims gleichermaßen berücksichtigt und unterstützt werden. Die berlinnahen Wachstumsregionen genauso wie die ländlichen Gebiete mit ganz anderen Sorgen. Dieser Ausgleich ist gerade in unserem vielseitigen Landkreis ganz entscheidend. Als SPD stehen wir dabei dafür, dass auch in Zeiten angespannter Haushalte keine Kürzungen beim Sozialen und unseren gesellschaftlichen Förderungen etwa für Sport, Kultur und Ehrenamt vorgenommen werden. Gerade jetzt braucht es mehr Investitionen in unseren Zusammenhalt – auf keinen Fall weniger.

Welche Schwerpunkte möchten Sie in Ihrer Arbeit während der kommenden Legislaturperiode zuerst setzen und welche im Laufe der Zeit?

Zunächst gilt es einen guten Arbeitsmodus unter den demokratisch denkenden und vernünftigen Mitgliedern der Kommunalparlamente zu finden. Bei den neuen Mehrheitsverhältnissen ist das nochmal schwerer geworden. Dabei werden wir uns fest dafür einsetzen, dass die wichtigen Investitionen und Förderprogramme, die wir in Stadt und Kreis haben, nicht Kürzungen zum Opfer fallen, sondern weiter gestärkt werden. Im Laufe der Zeit ist es uns als SPD wichtig, grundsätzlichere Reformen mit Bedacht und enger Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft umzusetzen. Wir denken dabei beispielsweise an die Notwendigkeit neuer gewerblicher Flächen, um den Betrieben und unserer Wirtschaft in Eberswalde und im Barnim weitere Entwicklungsmöglichkeiten zu erschließen. Denn am Ende muss es darum gehen, dass aus unserer vielen erneuerbaren Energie und dem Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft auch neue ordentlich bezahlte Jobs vor Ort entstehen. Das ist die Basis für alles Weitere.

In 3 Monaten sind Landtagswahlen. Wie haben die aktuellen Wahlergebnisse auf Ihr Engagement zu diesen Wahlen Einfluss?

Das Kommunalwahlergebnis war natürlich eine Enttäuschung. Zugleich hat es meine Entschlossenheit für die Landtagswahl dennoch gestärkt. Denn am Ende geht es darum, dass unsere Heimat in guten Händen bleibt. Mit Dietmar Woidke haben wir einen stabilen und verlässlichen SPD-Ministerpräsidenten, der die beste Wahl ist, um auch in den kommenden fünf Jahren für Sicherheit und Zusammenhalt in Brandenburg zu sorgen. Dank unserer starken Aufstellung im Land ist die Ausgangslage hier eine völlig andere Lage. Und auch vor Ort bleibe ich kämpferisch optimistisch. Es war immer klar, dass die Verteidigung des SPD-Direktmandats nicht leicht wird. Aber am Ende steht zur Wahl, ob Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide durch eine rechtsextreme Person im Landtag vertreten wird oder ob wir als SPD mit mir einen Landtagsabgeordneten nach Potsdam schicken, der verbindend und konstruktiv das Beste für unsere Heimat herausholen will. Ich werde alles dafür tun, dass wir gemeinsam dafür sorgen, dass unsere Region auch in Zukunft ordentlich vertreten wird und lege für die kommenden Wochen bis zum 22. September nun alle Kraft da rein, dass wir die Menschen davon überzeugen.

Vielen Dank