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In entspannter Atmosphäre lud die SPD Joachimsthal-Schorfheide am Sonntag zu einem Austausch über die Europäische Union im Heidekrug. Bei Kaffee und Kuchen diskutierten Markus Meckel (Theologe, ehemaliger Bundestagsabgeordneter und letzter Außenminister der DDR), Marie Glißmann (EU-Spitzenkandidatin der SPD in Brandenburg) und Kurt Fischer (Landtagskandidat der SPD für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide) ihre Vorstellungen von der EU gemeinsam mit dem Publikum . Von den Ideen eines inklusiveren Europas mittels Beobachterstatus im EU-Parlament von potentiellen Beitrittsländern, über eine stärkere Einbindung Osteuropas in der EU-Politik bis über eine zukunftsfähige Subventionierung der Landwirtschaft aus Fördermitteln der Europäischen Union waren alle Themen auf der Tagesordnung.
„Deutlich geworden ist, dass die Herausforderungen unserer Zeit, nur im Verbund von Gemeinde, Land, Bund und europäischer Union gestemmt werden können. Deshalb ist es so wichtig am 09.06. wählen zu gehen“, so Ferdinand Brehme, Kreistagskandidat für Joachimsthal und das Amt Britz-Chorin-Oderberg.
Am vergangenen Freitag veranstaltete die SPD Barnim im Rahmen eines Grillabends ihr jährliches Neumitgliedertreffen. Die Veranstaltung bot einen guten Zeitpunkt, um auf eine positive Mitgliederentwicklung zurückzublicken. Seit Beginn des Jahres 2023 konnte die SPD Barnim insgesamt 40 Neueintritte sowie Zuzüge verzeichnen – 17 davon allein seit Beginn dieses Jahres. Damit ist die SPD Barnim in Summe auf derzeit 314 Mitglieder angewachsen.
„Die positive Mitgliederentwicklung ist ein tolles Zeichen und motiviert uns in der SPD Barnim sehr. Die großen Demonstrationen für unsere Demokratie und gegen die rechtsextremen Verächter unseres toleranten und freiheitlichen Zusammenlebens haben einen deutlichen Schub in der politischen Beteiligung ausgelöst, der nachhaltig wirkt. Das merken wir auch als SPD im Barnim sehr. Bei unserem Neumitgliedertreffen in Eberswalde konnten wir zahlreiche in diesem Jahr beigetretene Mitglieder begrüßen, die beim Grund ihres Eintritts auf genau diese Entwicklungen verwiesen haben. Der Wunsch, sich jetzt auch aktiv für die Demokratie in einer Partei engagieren zu wollen, wurde sehr oft als Beitrittsgrund genannt. Dass die Wahl für das Engagement dann auf die SPD in unserem Landkreis gefallen ist, freut uns sehr. Ein ganz herzliches willkommen in unserer sozialdemokratischen Familie“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim.
„Die Mitteilung über den Eintritt oder Zuzug eines Neumitglieds in der SPD Barnim macht uns jedes Mal auf ein Neues glücklich. Es ist spannend die unterschiedlichen Persönlichkeiten in einem ersten Schritt begrüßen zu dürfen, näher kennenzulernen und ihnen beim Start bei uns in der SPD Barnim helfen zu können. Beeindruckend, welche vielfältigen Lebensläufe, beruflichen Hintergründe und Charaktere zur Sozialdemokratie und in den Barnim finden. Eine Vielfalt, die das Engagement bei uns regelmäßig belebt. Wir freuen uns auf zahlreiche weitere Neumitglieder“, ergänzen die beiden Neumitgliederbeauftragten der SPD Barnim Caroline Anker und Marie-Anne Günther.
Auf ihrem Landesparteitag am Samstag hat sich die SPD Brandenburg stark für den anstehenden Landtagswahlkampf aufgestellt. Ihren Ministerpräsidenten Dietmar Woidke wählten die Delegierten vor Ort in Falkensee mit ganzen 97 % zum Spitzenkandidaten und Listenplatz Eins der Landesliste. Auch die Barnimer SPD-Landtagskandidaten sind auf der Landesliste gut wiederzufinden.
Der Vorsitzende der SPD Barnim und Landtagskandidat im Wahlkreis Barnim I (Eberswalde, Joachimsthal, Schorfheide) findet sich als erster Mann hinter den amtierenden SPD-Landtagsabgeordneten bereits auf Listenplatz 19 wieder. Dicht dahinter folgt auf Platz 22 Martina Maxi Schmidt, Vorsitzende der SPD Bernau und Landtagskandidatin für den Wahlkreis Barnim II (Bernau und Panketal). Annett Klingsporn, ehrenamtliche Bürgermeisterin von Marienwerder und Landtagskandidatin für den Wahlkreis Barnim III (Werneuchen, Ahrensfelde, Wandlitz, Ämter Biesenthal Barnim und Britz-Chorin-Oderberg) wurde auf Listenplatz 30 gewählt.
„Es freut mich sehr, dass die Delegierten der SPD Brandenburg dem Vorschlag für die Landesliste des Landesvorstands gefolgt sind und diese eindeutig bestätigt haben. Damit ist auch die SPD Barnim auf der Liste gut vertreten. Obwohl wir mit keinem amtierenden Landtagsabgeordneten ins Rennen gehen, konnten wir mit den Listenplätzen 19, 22 und 30 sehr vernünftige Ergebnisse erzielen. Das ist keineswegs eine Selbstverständlichkeit. Für uns bleibt aber klar: Wir spielen auf Sieg und nicht auf Platz. Mit unserem starken Team wollen wir in allen drei Barnimer Landtagswahlkreisen das Direktmandat gewinnen und die Bürgerinnen und Bürger vor Ort davon überzeugen, die Barnimer SPD in den Landtag zu wählen. Das starke Ergebnis von 97 % für unseren Ministerpräsidenten und Spitzenkandidaten Dietmar Woidke gibt dabei einen ordentlichen Rückenwind für eine erfolgreiche Wahlkampagne. Gemeinsam mit dem einstimmig beschlossenen Regierungsprogramm hat unser Landesparteitag damit eine gute Grundlage dafür gelegt, dass wir als SPD zeigen werden, dass wir die richtige Wahl für ein starkes Brandenburg in diese Zeiten sind“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim und Mitglied im Landesvorstand der SPD Brandenburg.
Mit Rica König (Platz 38) und Ron C. Straßburg (Platz 65) finden sich auf der 87 Plätze umfassenden Landesliste zudem zwei weitere Namen der Barnimer SPD.
In ihrem beschlossenen Regierungsprogramm fordert die SPD Brandenburg weitere Anstrengungen für neue Ansiedlungen und zusätzliche Industriearbeitsplätze. Zudem sollen die Löhne in Brandenburg steigen und der Landes-Vergabemindestlohn von 13 Euro auf 15 Euro erhöht werden. Außerdem will die SPD Brandenburg unter anderem alle verbliebenen Elternbeiträge für Krippe und Hort vollständig abschaffen und das Ziel einer kostenfreien Bildung komplett verwirklichen. Weiterhin drängt die SPD Brandenburg auf eine Änderung bei den Netzentgelten, die die hohe Erzeugung von erneuerbarer Energie in Brandenburg durch günstigere Strompreise belohne. Auch die regionale direkte Nutzung von erneuerbaren Energien zu günstigeren Konditionen, beispielsweise für lokale Unternehmen, soll möglich gemacht werden. Weiterhin soll die finanzielle Unterstützung für die Brandenburger Krankenhäuser verdoppelt und die Investition in bezahlbares Wohnen ebenfalls deutlich erhöht werden. Der Barnim findet sich im Wahlprogramm konkret mit dem Kloster Chorin wieder, welches in Zusammenarbeit mit allen Beteiligten in eine auskömmlich finanzierte Landesstiftung überführt werden soll.
Nach dem das Förderprojekt „Wasser- und Energiestadt – Zukunftsoptimiertes Eberswalde“ einen langen Weg hinter sich hat, übergibt die zuständige Bundesministerin Klara Geywitz (SPD) den Fördermittelbescheid nun diese Woche direkt vor Ort im Park am Weidendamm in Eberswalde. Die Bundesförderung über 2,3 Millionen Euro wurde in 2023 direkt vom Haushaltsausschuss des Bundestags bewilligt und konnte auch im Rahmen der schwierigen Haushaltsverhandlungen zum Bundeshaushalt 2024 gesichert werden.
„Ein intensiver Kampf für die Bundesförderung eines tollen Projekts in meinem Wahlkreis neigt sich nun langsam dem Ende. Es freut mich sehr, dass unsere Bundesbauministerin Klara Geywitz die Fördermittelbescheidübergabe für das Klimaanpassungsprojekt ‚Wasser- und Energiestadt – Zukunftsoptimiertes Eberswalde‘ aus dem Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen (SJK) diese Woche direkt bei uns vor Ort vornimmt. Damit wird dieses innovative und spannende Modellprojekt auch im Vergleich zu den anderen Projekten aus dem Förderprogramm in ganz Deutschland besonders gewürdigt. Nach dem ich meine Kollegen im Haushaltsausschuss bereits Anfang 2023 davon überzeugen konnte, das Projekt mit rund 2,3 Millionen Euro bei einer etwa 80-prozentigen Förderquote zu unterstützen und wir diese Haushaltsmittel dann auch in den Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2024 absichern konnten, schließt sich damit ein Kreis. Schön, dass der Bund und das Bundesbauministerium Eberswaldes Rolle als Klima-, Natur- und Waldstadt damit so stärkt“, so Stefan Zierke, SPD- Bundestagsabgeordneter für die Uckermark und den Barnim.
„Die finale Übergabe des Fördermittelbescheides ist eine richtig gute Nachricht für die Kreisstadt Eberswalde. Es ist eine große Freude unsere Bundesministerin für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung, Klara Geywitz, dafür diese Woche direkt bei uns in unserer Waldstadt begrüßen zu können. Konkret ist Ziel des Projektes unter anderem Überflutungen aufgrund hohen Niederschlags im Bereich der August-Bebel-Straße, der Ruhlaer Straße und der Weinbergstraße zu beenden, das entsprechende Wasser in die Schwärze sowie den Park am Weidendamm umzuleiten und dadurch gezielt das Stadtklima zu verbessern und Flora und Fauna im Park zu stärken. Im Rahmen der Planung soll außerdem ein Wasserspielbereich geschaffen werden und Ideen wie ein Wasserkraftwerk oder kleine Windkraftwerke für die Versorgung des Parks mit Strom geprüft werden. Damit wird das Projekt einen praktischen Beitrag für Klimaschutz und Lebensqualität in Eberswalde leisten. Die Bundesförderung über 2.312.000 Euro bei einem Gesamtumfang des Projektes von 2.720.000 ist mit der Übergabe des Bescheides durch Klara Geywitz nun nach einem langen Prozess auch ganz praktisch gesichert“, freut sich Kurt Fischer, Bauausschussvorsitzender und SPD-Stadtverordneter für Eberswalde.
Mit Korrekturen am Entwurf des Bundeskabinetts für den Haushalt 2024 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Bereinigungssitzung am vergangenen Donnerstag die parlamentarischen Förderprogramme für laufende Wahlkreisprojekte umfänglich abgesichert – auch für den Fall, wenn noch kein Zuwendungsbescheid erteilt wurde. Dies gibt auch Projekten im Wahlkreis des SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Zierke Planungssicherheit.
„Danke an meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Haushaltsausschuss für abschließende wichtige Änderungen am Bundeshaushalt 2024 in ihrer gestrigen Bereinigungssitzung. Mit der Absicherung aller Projekte, die bereits im Programm zur Klimaanpassung in urbanen und ländlichen Räumen, kurz Parkprogramm, bei den Fahrradparkhäusern oder im Programm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen (SJK) einst beschlossen wurden, gibt es auch für von mir organisierte Fördergelder für tolle Projekte in der Uckermark und im Barnim Klarheit. Dass ist im Anbetracht des Bundesverfassungsgerichtsurteils und der Tatsache, dass die Fördermittel aus dem Klimatransformationsfonds kommen sollten, keine Selbstverständlichkeit. Zudem wird es auch dieses Jahr neue, durch den Bund geförderte Projekte, im Bereich der kommunalen Einrichtungen und des Parkprogramms geben können. Das sind gute Beschlüsse für unsere Kommunen und die Weiterentwicklung unserer Städten und Gemeinden. Eine wichtige Botschaft, gerade in Zeiten stärker begrenzter Haushaltsmittel“, so Stefan Zierke, SPD-Bundestagsabgeordneter für die Uckermark und den Barnim.
„Das sind gerade auch gute Nachrichten für unsere Kreisstadt Eberswalde. Mit der Einigung des Haushaltsausschusses am Donnerstag ist auch unser Klimaanpassungsprojekt ‚Wasser und Energiestadt – Zukunftsoptimiertes Eberswalde‘ finanziell durch den Bund abgesichert und kann konsequent weiter verfolgt werden. Konkret ist Ziel des Projektes unter anderem Überflutungen aufgrund hohen Niederschlags im Bereich der August-Bebel-Straße, der Ruhlaer Straße und der Weinbergstraße zu beenden, das entsprechende Wasser in die Schwärze sowie den Park am Weidendamm umzuleiten und dadurch gezielt das Stadtklima zu verbessern und Flora und Fauna im Park zu stärken. Im Rahmen der Planung soll außerdem ein Wasserspielbereich geschaffen werden und Ideen wie ein Wasserkraftwerk oder kleine Windkraftwerke für die Versorgung des Parks mit Strom geprüft werden. Damit wird das Projekt einen praktischen Beitrag für Klimaschutz und Lebensqualität in Eberswalde leisten. Die Bundesförderung über 2.312.000 Euro bei einem Gesamtumfang des Projektes von 2.720.000 ist damit nun trotz neuer Haushaltslage sicher“, freut sich Kurt Fischer, Bauausschussvorsitzender und SPD-Stadtverordneter für Eberswalde.
Barnim / Fürstenwalde – Am Samstag, den 11. November, hat die SPD Brandenburg zur Regionalkonferenz für Ostbrandenburg in Fürstenwalde eingeladen, um Ideen für das nächste Landes-Wahlprogramm zu sammeln. Die SPD Barnim war ebenfalls vor Ort und hat sich intensiv in die Diskussionen an den Themengesprächen eingebracht.
Mit den Barnimer SPD-Direktkandidaten Martina Maxi Schmidt (Wahlkreis 14) und Kurt Fischer (Wahlkreis 13) sowie den Listenkandidaten Ron Straßburg und Moritz Fischer und dem Mitglied des Unterbezirksvorstands Rolf Brunssen war die SPD Barnim bei der Regionalkonferenz stark vertreten. Diskutiert wurde dabei unter anderem mit der Brandenburger Finanzministerin und stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Katrin Lange, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag Brandenburg Daniel Keller, dem Parlamentarischen Geschäftsführer Ludwig Scheetz und zahlreichen weiteren Teilnehmern aus der SPD und Multiplikatoren aus der Zivilgesellschaft. An vier Thementischen wurden die Themenbereiche besprochen, die die Teilnehmer vorher selbst mehrheitlich ausgewählt hatten: Bildung und Forschung, Bauen und Wohnen, Wirtschaft und Arbeit sowie Mobilität und Infrastruktur.
„In den intensiven Diskussionen in Fürstenwalde wurde deutlich: Ein überragendes Thema ist die Beschleunigung von Prozessen – gerade auch im Bereich des Bauens von bezahlbaren Wohnungen sowie bei wirtschaftlicher Aktivität. Hier braucht es mehr Anstrengungen für ein größeres Tempo bei Planungs-, Genehmigungs- und Bauprozessen. Mit über sechs Prozent Wirtschaftswachstum in Brandenburg in diesem Jahr haben wir eine starke Ausgangslage für eine weiterhin gute Entwicklung. Als Brandenburger SPD werden wir uns noch stärker dafür einsetzen, dass es beim Ausbau der erneuerbaren Energien vor Ort konkrete Vorteile für Wirtschaft und Bevölkerung gibt, weiter Druck machen, dass der Osten bei den Netzentgelten entlastet wird, das Potential des Aufbaus der Wasserstoffwirtschaft voll ausgeschöpft wird und alle
Anstrengungen zur Bekämpfung des Arbeits- und Fachkräftemangels unternommen werden. Zudem haben wir an den Thementischen besprochen, wie wir konkret im Wahlprogramm aufnehmen können, dass Werkswohnungen und Bauformen wie etwa modulares Bauen oder eine Typenbaugenehmigung besser ermöglicht werden“, so Kurt Fischer und Moritz Fischer, die sich insbesondere an den Thementischen zu Wirtschaft, Bauen und Wohnen eingebracht haben.
„Infrastrukturpolitik ist für uns ein zentrales Thema, das in nahezu jedem politischen Bereich von Bedeutung ist. Sei es bei der Daseinsvorsorge, sozialen Einrichtungen, Gesundheitswesen oder der Versorgung mit Strom und Wasser. In all diesen Bereichen müssen wir auf eine effiziente Verwaltung und bürgernahe Ausrichtung hinwirken. Bei Infrastrukturvorhaben müssen wir langfristig planen und vernetzt denken sowie Bürokratiehindernisse für eine schnellere Umsetzung abbauen. Als Flächenland Brandenburg mit zahlreichen Berufspendlern und viel Tourismus müssen wir wesentliche Verbesserungen bei der Mobilität herbeiführen. Im Speckgürtel von Berlin betrifft dies die Stärkung der Schiene und des ÖPNV in Form von Taktverdichtungen nach und aus Berlin heraus sowie der Querverbindung der Gemeinden durch die Bildung eines “zweiten Rings”. Im ländlichen Raum müssen wir Projekte wie On- Demandverkehre sowie Car- und Bikesharing vorantreiben. Das alles und eine nutzerfreundliche Tarifgestaltung mithilfe des Deutschlandtickets tragen dazu bei, dass wir langfristig eine nachhaltige und vernetzte Mobilität im gesamten Land sichern“, so Martina Maxi Schmidt und Ron Straßburg, die sich insbesondere am Thementisch Mobilität und Infrastruktur eingebracht haben.