Meine Arbeit
Als Landtagsabgeordneter habe ich klare Themenzuordnungen für meine SPD-Landtagsfraktion, welche sich auch in meinen Ausschüssen abbildet. Ordentliches Mitglied bin ich in drei Ausschüssen des Brandenburger Landtages: Im Wissenschaftsausschuss (Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur), im Europaausschuss (Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik) und im Rechtsausschuss (Ausschuss für Recht und Digitalisierung). Für meine SPD-Landtagsfraktion verantworte ich als Sprecher schwerpunktmäßig den Bereich der Tourismuswirtschaft und bin dort Ansprechpartner für alle Akteure der erfolgreichen Brandenburger Tourismusbranche.
Über die parlamentarische Arbeit hinaus darf ich für meine SPD Brandenburg seit Mitte Dezember 2024 als Generalsekretär Verantwortung übernehmen. In dieser Funktion organisiere ich an der Seite unseres SPD-Landesvorsitzenden Dietmar Woidke und des gesamten Landesvorstandes die Parteiarbeit der märkischen SPD, bin Ansprechpartner für unsere über 5.700 Mitglieder und nehme zu unseren sozialdemokratischen Positionen im Alltag öffentlich Stellung.
Weitere Infos zu meiner parlamentarischen Arbeit sowie zu meiner Funktion als Generalsekretär der SPD Brandenburg finden sich in den folgenden Rubriken.
Als Sprecher für die Tourismuswirtschaft meiner SPD-Landtagsfraktion habe ich einen klaren Schwerpunkt meiner parlamentarischen Arbeit auf die vielfältige Tourismusbranche. Egal ob Campingplatzbetreiber, Hotel-Besitzerin, Reise-Unternehmer oder Gastronomin – gerne bin ich Ansprechpartner für alle Wirtschaftsakteure in Brandenburg, die sich als stolzer Teil der Tourismuswirtschaft sehen. Der Tourismus ist in unserem Bundesland eine starke Stütze unserer erfolgreichen wirtschaftlichen Entwicklung und ermöglicht mit seinen Angeboten Erholung, schöne Erlebnisse und neue Erfahrungen. Diese erfolgreiche Entwicklung und Erzählung unserer Tourismuswirtschaft möchte ich als zuständiger Sprecher meiner SPD-Landtagsfraktion gerne aktiv im Brandenburger Landtag unterstützen.
Als Europaausschuss sind wir das parlamentarische Spiegelbild zur Europaabteilung des Brandenburgischen Ministerium für Finanzen und Europa (MdFE). In kritisch-kollegialer Zusammenarbeit mit dem zuständigen BSW-Minister Robert Crumbach bringen wir gemeinsam die Vorhaben für unser Bundesland in diesem umfassenden Themenbereich auf den Weg und üben unsere Rolle als Kontrollorgan der Landesregierung verantwortlich aus.
Als SPD-Landtagsfraktion sind wir im Europaausschuss in Summe mit vier Abgeordneten vertreten. Gemeinsam mit den vier sozialdemokratischen Mitgliedern des Haushaltsausschusses sind wir zusammen der zuständige Arbeitskreis für Haushalt, Finanzen und Europa. Unsere Arbeitskreisvorsitzende ist hier meine Kollegin Melanie Balzer.
Im Europaausschuss sind wir als SPD-Fraktion dem europäischen Gedanken, einer engen Zusammenarbeit mit unseren europäischen Partnern sowie der europäischen Versöhnung verpflichtet. Ein Schwerpunkt liegt dabei gerade auch auf der Arbeit der Europäischen Union und deren Auswirkung auf unser Bundesland. So stehen in unserer Arbeit etwa europäische Förderprogramme oder entsprechende regulatorische Vorgaben der EU im Fokus. Auf Basis unserer Landesverfassung liegt dabei ein besonderer Fokus auf die Freundschaft zu unserem Nachbarland und engen Partner Polen. Zugleich sind wir ebenso für den Bereich der Entwicklungspolitik zuständig und sind hier insbesondere Partner für die Brandenburger Akteure der Entwicklungshilfe wie etwa unsere engagierten Kirchen oder zahlreiche Vereine im gesamten Bundesland.
Als Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur bringe ich mich aktiv in die parlamentarische Arbeit ein.
In enger Zusammenarbeit mit dem zuständigen Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur (MWFK) sowie mit unserer SPD-Ministerin Manja Schüle setze ich mich für eine starke Wissenschaftspolitik in Brandenburg ein.
Dabei geht es um die Unterstützung und Begleitung der Entwicklung und Förderung der Wissenschaftslandschaft, sowie der kulturellen Belange des Landes.
Ein wichtiges Anliegen ist es, durch den erfolgreichen Ausbau der Hochschulfinanzierung unseren Hochschulen Planungssicherheit und Stabilität zu geben und sie bei Neubauten und Sanierungsmaßnahmen weiter zu unterstützen. Die Hochschulen des Landes Brandenburg haben einen großen Anteil an der positiven wirtschaftlichen Entwicklung unseres Landes und sind die Garanten für ein zukunftsfähiges Brandenburg.
Die Unterstützung der Hochschulen ist für mich ein besonders wichtiger Punkt, da mit der Hochschule für nachhaltige Entwicklung und der Hochschule für Gesundheitsfachberufe in Eberswalde gleich zwei Orte der Innovation und Fachkräftegewinnung in meinem Wahlkreis liegen und ich ihre Interessen angemessen vertreten möchte, denn Wissenschaft und Forschung sind eine Grundbedingung für unseren Wohlstand von morgen.
Als SPD-Landtagsfraktion sind wir im Wissenschaftsausschuss in Summe mit fünf Abgeordneten vertreten. Wir fünf bilden damit zugleich mit den Abgeordneten des Bildungsausschusses den SPD-Arbeitskreis für diesen Bereich. Die Vorsitzende von diesem Arbeitskreis ist meine Kollegin Katja Poschmann.
Übergeordnetes Ziel unserer sozialdemokratischen Wissenschafts- und Forschungspolitik ist es, Voraussetzungen für eine moderne Wirtschaft, Gesellschaft und Arbeitswelt zu schaffen.
Dabei setzen wir uns für verlässliche finanzielle Rahmenbedingungen, weniger Bürokratie und der Stärkung von Kooperationen mit kleinen und mittleren Unternehmen ein.
Es ist uns ein Anliegen durch gezielte Unterstützungsmaßnahmen den besonderen Mehrwert von Wissenschaft, Forschung und insbesondere auch Kultur zu stärken.
Ich bin Mitglied im Ausschuss für Recht und Digitalisierung des Landtages Brandenburg. Der Ausschuss befasst sich mit zentralen Fragen des Rechtsstaates, der Justiz, der inneren Modernisierung sowie mit den Chancen und Herausforderungen der digitalen Transformation in enger Zusammenarbeit mit unserem zuständigen Minister Benjamin Grimm.
Ein besonderer Fokus liegt auf der Digitalisierung von Verwaltung und Justiz, dem Schutz von Grund- und Freiheitsrechten im digitalen Raum sowie auf rechtlichen Rahmenbedingungen für neue Technologien. Ziel ist es, den Rechtsstaat zukunftsfest, effizient und bürgernah weiterzuentwickeln.
Die Verbindung von Rechtssicherheit, Datenschutz und digitalem Fortschritt ist dabei entscheidend. In diesem Ausschuss setze ich mich dafür ein, dass Digitalisierung dem Menschen dient, staatliches Handeln transparenter wird und Brandenburg auch rechtlich gut auf die digitale Zukunft vorbereitet ist.
Als SPD-Landtagsfraktion sind wir im Rechtsausschuss in Summe mit fünf Abgeordneten vertreten. Wir fünf bilden damit zugleich mit den Abgeordneten des Innenausschusses den SPD-Arbeitskreis für diesen Bereich. Der Vorsitzende von diesem Arbeitskreis ist meine Kollege Erik Stohn.
Am 14. Dezember 2024 hat mich der Landesvorstand der SPD Brandenburg auf Vorschlag unseres Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Dietmar Woidke einstimmig zum kommissarischen Generalsekretär der SPD Brandenburg berufen. Für dieses große Vertrauen bin ich sehr dankbar. Die Neubesetzung wurde notwendig da mein Vorgänger als Generalsekretär David Kolesnyk wenige Tage vorher als Staatssekretär in der Brandenburger Staatskanzlei sowie als Bevollmächtigter des Landes Brandenburg beim Bund in die Landesregierung eingetreten ist. Die reguläre Wahl in das Amt des Generalsekretärs fand dann beim ordentlichen Landesparteitag der SPD Brandenburg am 21. Juni 2025 im Zuge der ordentlichen Vorstandswahlen mit einem Wahlergebnis von rund 78 % statt.
Als Generalsekretär der märkischen Sozialdemokratie organisiere ich die Parteiarbeit und das Parteileben der SPD Brandenburg in enger Abstimmung mit unserem Landesvorsitzenden und in Zusammenarbeit mit dem gesamten SPD-Landesvorstand sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Landesgeschäftsstelle in Potsdam und in den in Brandenburg verteilten Regionalgeschäftsstellen. Dazu gehört die Ansprechbarkeit für alle Mitglieder, Arbeitsgemeinschaften und Gliederungen in unserer Partei, die Weiterentwicklung und Modernisierung der Parteiarbeit selber, die Vorbereitung von Veranstaltungen wie etwa Landesparteitagen aber auch von Wahlkämpfen aller Art in unserem Bundesland, die Positionierung der SPD Brandenburg in der Öffentlichkeit, gerade bei Presseanfragen und die inhaltliche Profilschärfung in den wichtigen politischen Themen.
Diese Arbeit funktioniert nur gut in einer engen, regelmäßigen und vertrauensvollen Abstimmung mit den sozialdemokratischen Mitgliedern der Landesregierung, der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg sowie mit den Generalsekretären und Parteispitzen der SPD in den anderen Bundesländern und der Bundespartei. Diese Arbeit an den gemeinsamen Zielen und mit einer abgestimmten, geschlossenen und einheitlichen Linie ist der Garant für den politischen Erfolg.
Die SPD Brandenburg hat eine erfolgreiche über dreißigjährige Geschichte als stärkste politische Kraft unseres Bundeslandes. In diesen Jahren hat die märkische Sozialdemokratie mit all seinen engagierten Mitgliedern unser Brandenburg entschieden nach Vorne gebracht und in eine sichere Zukunft geführt – gerade auch in schwierigen Zeiten. Damit ist die SPD Brandenburg eine einzigartig prägende Kraft in unserem Bundesland. Ich werde all meine Kraft nutzen, um diesen erfolgreichen Weg gemeinsam mit allen Genossinnen und Genossen fortzusetzen. Damit unser Land auch zukünftig in sicheren, sozialdemokratischen Händen bleibt und sich weiter gut entwickelt.