Meine Arbeit
Als Landtagsabgeordneter habe ich klare Themenzuordnungen für meine SPD-Landtagsfraktion, welche sich auch in meinen Ausschüssen abbildet. Ordentliches Mitglied bin ich in zwei Ausschüssen des Brandenburger Landtages: Im Wirtschaftsausschuss (Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz) sowie im Europaausschuss (Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik). Für meine SPD-Landtagsfraktion verantworte ich als Sprecher dabei schwerpunktmäßig den Bereich der Tourismuswirtschaft sowie den Bereich der Europapolitik.
Über die parlamentarische Arbeit hinaus darf ich für meine SPD Brandenburg seit Mitte Dezember als kommissarischer Generalsekretär Verantwortung übernehmen. In dieser Funktion organisiere ich an der Seite unseres SPD-Landesvorsitzenden Dietmar Woidke und des gesamten Landesvorstandes die Parteiarbeit der märkischen SPD, bin Ansprechpartner für unsere über 5.500 Mitglieder und nehme zu unseren sozialdemokratischen Positionen im Alltag öffentlich Stellung.
Weitere Infos zu meiner parlamentarischen Arbeit sowie zu meiner Funktion als kommissarischer Generalsekretär der SPD Brandenburg finden sich in den folgenden Rubriken.
Als Wirtschaftsausschuss sind wir das parlamentarische Spiegelbild zum Brandenburgischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz (MWAEK). In guter Zusammenarbeit mit unserem SPD-Minister Daniel Keller bringen wir gemeinsam wichtige Vorhaben für unser Bundesland in diesen umfassenden Themenbereichen auf den Weg und üben unsere Rolle als Kontrollorgan der Landesregierung verantwortlich aus.
Als SPD-Landtagsfraktion sind wir im Wirtschaftsausschuss in Summe mit fünf Abgeordneten vertreten. Wir fünf bilden damit zugleich den SPD-Arbeitskreis für diesen Bereich. Vorsitzender ist mein Kollege Sebastian Rüter, als stellvertretender Vorsitzender darf ich aktiv sein.
Übergeordnetes Ziel unserer sozialdemokratischen Wirtschaftspolitik ist es, die positive Entwicklung Brandenburgs im wirtschaftlichen Aufschwung beizubehalten, diese auch in gute Arbeitsbedingungen und (Tarif-) Löhne zu übersetzen, die märkische Vorreiterrolle bei den Erneuerbaren Energien auszubauen und ebenso die klimaneutrale Transformation unseres Bundeslandes weiter voranzubringen. Dies geht nur mit einer aktiven Wirtschaftspolitik, die Partner der Unternehmen und Betriebe ist, mit gezielten Förderungen unterstützt und Innovationen sowie industriellen Fortschritt ermöglicht. Maßgabe sind hier unsere ambitionierten Ziele aus dem Koalitionsvertrag.
Als Sprecher für die Tourismuswirtschaft habe ich in der Arbeit im Wirtschaftsausschuss dabei einen klaren Schwerpunkt auf die vielfältige Tourismusbranche. Egal ob Campingplatzbetreiber, Hotel-Besitzerin, Reise-Unternehmer oder Gastronomin – gerne bin ich Ansprechpartner für alle Wirtschaftsakteure in Brandenburg, die sich als stolzer Teil der Tourismuswirtschaft sehen. Der Tourismus ist in unserem Bundesland eine starke Stütze unserer erfolgreichen wirtschaftlichen Entwicklung und ermöglicht mit seinen Angeboten Erholung, schöne Erlebnisse und neue Erfahrungen. Diese erfolgreiche Erzählung unserer Tourismuswirtschaft möchte ich als zuständiger Sprecher meiner SPD-Landtagsfraktion gerne aktiv im Brandenburger Landtag unterstützen.
Als Europaausschuss sind wir das parlamentarische Spiegelbild zur Europaabteilung des Brandenburgischen Ministerium für Finanzen und Europa (MdFE). In kritisch-kollegialer Zusammenarbeit mit dem zuständigen BSW-Minister Robert Crumbach bringen wir gemeinsam die Vorhaben für unser Bundesland in diesem umfassenden Themenbereich auf den Weg und üben unsere Rolle als Kontrollorgan der Landesregierung verantwortlich aus.
Als SPD-Landtagsfraktion sind wir im Europaausschuss in Summe mit drei Abgeordneten vertreten. Gemeinsam mit den drei sozialdemokratischen Mitgliedern des Haushaltsausschusses sind wir zusammen der zuständige Arbeitskreis für Haushalt, Finanzen und Europa. Unsere Arbeitskreisvorsitzende ist hier meine Kollegin Melanie Balzer.
Im Europaausschuss sind wir als SPD-Fraktion dem europäischen Gedanken, einer engen Zusammenarbeit mit unseren europäischen Partnern sowie der europäischen Versöhnung verpflichtet. Ein Schwerpunkt liegt dabei gerade auch auf der Arbeit der Europäischen Union und deren Auswirkung auf unser Bundesland. So stehen in unserer Arbeit etwa europäische Förderprogramme oder entsprechende regulatorische Vorgaben der EU im Fokus. Auf Basis unserer Landesverfassung liegt dabei ein besonderer Fokus auf die Freundschaft zu unserem Nachbarland und engen Partner Polen. Zugleich sind wir ebenso für den Bereich der Entwicklungspolitik zuständig und sind hier insbesondere Partner für die Brandenburger Akteure der Entwicklungshilfe wie etwa unsere engagierten Kirchen oder zahlreiche Vereine im gesamten Bundesland.
Als Sprecher für die Europapolitik darf ich für meine SPD-Landtagsfraktion den gesamten Bereich inhaltlich nach außen vertreten und unsere gemeinsamen europapolitischen Positionen voranbringen. Allen glühenden Europäerinnen und Europäern in unserem Bundesland möchte ich mit meiner Arbeit dabei ein guter Verbündeter sein.
Am 14. Dezember 2024 hat mich der Landesvorstand der SPD Brandenburg auf Vorschlag unseres Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Dietmar Woidke einstimmig zum kommissarischen Generalsekretär der SPD Brandenburg berufen. Für dieses große Vertrauen bin ich sehr dankbar. Die Neubesetzung wurde notwendig da mein Vorgänger als Generalsekretär David Kolesnyk wenige Tage vorher als Staatssekretär in der Brandenburger Staatskanzelei sowie als Bevollmächtigter des Landes Brandenburg beim Bund in die Landesregierung eingetreten ist. Die reguläre Wahl des Amtes des Generalsekretärs findet dann beim ordentlichen Landesparteitag der SPD Brandenburg im Juni 2025 statt.
Als Generalsekretär der märkischen Sozialdemokratie organisiere ich die Parteiarbeit und das Parteileben der SPD Brandenburg in enger Abstimmung mit unserem Landesvorsitzenden und in Zusammenarbeit mit dem gesamten SPD-Landesvorstand sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Landesgeschäftsstelle in Potsdam und in den in Brandenburg verteilten Regionalgeschäftsstellen. Dazu gehört die Ansprechbarkeit für alle Mitglieder, Arbeitsgemeinschaften und Gliederungen in unserer Partei, die Weiterentwicklung und Modernisierung der Parteiarbeit selber, die Vorbereitung von Veranstaltungen wie etwa Landesparteitagen aber auch von Wahlkämpfen aller Art in unserem Bundesland, die Positionierung der SPD Brandenburg in der Öffentlichkeit, gerade bei Presseanfragen und die inhaltliche Profilschärfung in den wichtigen politischen Themen.
Diese Arbeit funktioniert nur gut in einer engen, regelmäßigen und vertrauensvollen Abstimmung mit den sozialdemokratischen Mitgliedern der Landesregierung, der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg sowie mit den Generalsekretären und Parteispitzen der SPD in den anderen Bundesländern und der Bundespartei. Diese Arbeit an den gemeinsamen Zielen und mit einer abgestimmten, geschlossenen und einheitlichen Linie ist der Garant für den politischen Erfolg.
Die SPD Brandenburg hat eine erfolgreiche über dreißigjährige Geschichte als stärkste politische Kraft unseres Bundeslandes. In diesen Jahren hat die märkische Sozialdemokratie mit all seinen engagierten Mitgliedern unser Brandenburg entschieden nach Vorne gebracht und in eine sichere Zukunft geführt – gerade auch in schwierigen Zeiten. Damit ist die SPD Brandenburg eine einzigartig prägende Kraft in unserem Bundesland. Ich werde all meine Kraft nutzen, um diesen erfolgreichen Weg gemeinsam mit allen Genossinnen und Genossen fortzusetzen. Damit unser Land auch zukünftig in sicheren, sozialdemokratischen Händen bleibt und sich weiter gut entwickelt.