Im Nachgang der ersten Sitzung des Programmrates erklärt der Brandenburger SPD-Generalsekretär und Mitglied des Programmrates Kurt Fischer: „Es freut mich, dass die Erarbeitung unseres neues Grundsatzprogrammes nun so langsam richtig losgeht. Bei meinen Besuchen in den SPD-Ortsvereinen und -Unterbezirken in Brandenburg spüre ich regelmäßig, dass es große Leidenschaft und ein starkes Interesse daran gibt, den zukünftigen Kurs und das Selbstverständnis der Deutschen Sozialdemokratie auch ganz grundsätzlich miteinander zu diskutieren. In diesem Zuge gibt es auch aus meiner Sicht viel zu besprechen und miteinander zu klären.

Entscheidend ist, dass wir die kommenden zwei Jahre nutzen, um die Erarbeitung des neuen Programmes wirklich als Chance zu begreifen, um Vertrauen zu gewinnen, neue Ideen zu entwickeln und unsere Mitgliedschaft zu aktivieren. Dafür braucht es praktische Formate, Diskussionen mit Bodenhaftung und zugleich die Zuversicht eine positive sozialdemokratische Erzählung für die Zukunft Deutschlands zu entwickeln.

Es wird darum gehen, dass wir unsere Grundwerte – Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – als SPD verständlich und überzeugend ausbuchstabieren und einen klaren Kurs definieren. Aus meiner Sicht muss es beispielsweise darum gehen, dass wir klar machen, dass es aus der Sicht der allermeisten Bürgerinnen und Bürger zutiefst ungerecht ist, wenn bei Leistungen des Sozialstaates betrogen wird oder sich Einzelne auf Kosten der Gesamtheit ausruhen können. Und auf der anderen Seite stört es ebenso das Gerechtigkeitsgefühl in unserer Gesellschaft massiv, wenn zig-Millionen-Erbschaften kaum besteuert werden und unverhältnismäßiger Reichtum nicht ausreichend zur Sicherung des Allgemeinwohls beiträgt. Das sind zwei der Seiten der gleichen Gerechtigkeits- und Respektfrage. Wir müssen diese ganze Bandbreite in einem schlüssigen und kompakten Programm zusammenführen. Von Fragen der Chancengerechtigkeit über den Aufstieg durch Bildung in unserer heutigen Zeit, der gesellschaftliche Zusammenhalt, der Schutz unserer Demokratie, die Veränderung unseres Zusammenlebens durch KI und fortschreitende Digitalisierung: Wir haben viel miteinander zu besprechen. Ich bin überzeugt, dass dabei die SPD als starke Partei der Arbeit und der arbeitenden Mitte im 21. Jahrhundert im Fokus stehen muss. Sichere Arbeitsplätze, der Wandel von Arbeit, eine zukunftsfähige Wirtschaft und erfolgreiche Wertschöpfung in unserem Land bleiben hier entscheidend.

Am Ende muss ein klar verständliches, kompaktes und konkretes Programm stehen. Als SPD Brandenburg werden wir uns in die inhaltlichen Diskussionen intensiv einbringen und die Gespräche und Diskussionen auch bei uns vor Ort stark führen. Ich freue mich sehr auf diese Phase. Eine inhaltliche Klärung des sozialdemokratischen Kurses in diesen Zeiten ist sehr notwendig.“

Foto: Thomas Kierok

„Seit September 2024 darf ich mich als Ihr SPD-Landtagsabgeordneter für unsere Region und unsere Themen im Brandenburger Landtag stark machen. Das ist mir eine große Ehre, besondere Verantwortung und eine tagtägliche Freude. Zentraler Bestandteil meiner Arbeit als Abgeordneter ist das gemeinsame Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Mit ‚Kaffee. Kuchen. Kurt.‘ als Sprechstunde vor Ort möchte ich die Möglichkeit geben unkompliziert und locker mit mir ins Gespräch zu kommen und über die aktuellen Herausforderungen und Themen miteinander zu diskutieren. Für Verpflegung durch Kaffee und Kuchen ist selbstverständlich dabei durch mich gesorgt.

Insofern: Herzliche Einladung! Am Montag, dem 20. Oktober finden Sie mich von 15.00 Uhr bis 16.30 Uhr in unserem SPD-Bürgerbüro, Karl-Marx-Platz 4 in Eberswalde. Kommen Sie gerne auf ein kurzes Gespräch vorbei. Ich freue mich auf Ihre Fragen, Themen und Anregungen“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.

„Kaffee. Kuchen. Kurt.“ ist das regelmäßig stattfindende politische Sprechstundenformat des SPD-Landtagsabgeordneten Kurt Fischer. Im Fokus der Sprechstunden vor Ort stehen alle Stadt- und Ortsteile im gesamten Wahlkreis. Ziel ist es, die Möglichkeit zu unkomplizierten und auch spontanen Gesprächen zu allen politischen Themen, die vor Ort bewegen, zu geben. Eine vorherige Anmeldung ist nicht notwendig. Dafür bringt der Landtagsabgeordnete Kurt Fischer mit seinem Team Kaffee und Kuchen mit und freut sich auf Besucherinnen und Besucher. Im Herbst und Winter wird die Sprechstunde dafür nach Drinnen verlegt. Auf die Sprechstunde wird vor Ort bei den Bürgerinnen und Bürgern rechtzeitig auch durch Plakate und/oder Flyer in den Briefkästen aufmerksam gemacht. Weitere Termine von „Kaffee. Kuchen. Kurt“ sind bereits in der Planung und werden an anderen Orten im Wahlkreis beziehungsweise auch im Betreuungswahlkreis (im Bereich des Amtes Britz-Chorin-Oderberg und des Amtes Biesenthal-Barnim) stattfinden.

„Als SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag haben wir uns in unserer Arbeitsteilung ein bisschen umgestellt. Meine Kollegin Katrin Lange übernimmt meinen Platz im Wirtschaftsausschuss. Für mich geht es zu spannenden neuen Themenbereichen im Landwirtschaftsausschuss. Ich freue mich sehr auf die neue fachliche Arbeit!

Unsere Region und insbesondere der nördliche Landkreis Barnim sind in großen Teilen ländlich geprägt. Die Landwirtschaft spielt hier eine wichtige Rolle für die Wirtschaft aber auch unser gesellschaftliches Zusammenleben. Und gerade auch die Themen Ernährung, Umwelt und Verbraucherschutz sind für meinen Wahlkreis sehr bedeutend. In diesen Themenbereichen gute Rahmenbedingungen zu schaffen und pragmatische gesetzliche Lösungen zu erarbeiten ist entscheiden für viele Betriebe, Initiativen und Bürgerinnen und Bürger in Eberswalde, Joachimsthal und der Schorfheide. Mir wird es besonders wichtig sein, Weitentwicklung im ländlichen Raum in noch größerem Maße zu ermöglichen, unsere Umwelt und einzigartige Natur weiterhin wirkungsvoll zu schützen und die gemeinsamen Potentiale besser zu nutzen.

Darüber hinaus freut es mich aber, dass ich in meiner Arbeit im Brandenburger Landtag auch der Wirtschaftspolitik verbunden bleiben werde. Da ich weiterhin die Aufgabe des Sprechers für die Themen der Tourismuswirtschaft für meine Fraktion übernehmen werde, bin ich hier durchaus eingebunden. Zugleich werde ich neu als stellvertretendes Mitglied des Wirtschaftsausschusses hier auch noch eine Rolle spielen. Gerade in Brandenburg sind die Verbindungen zwischen Tourismus und Landwirtschaft, ländlichem Raum und unserer Umwelt sehr entscheidend. Die Einzigartigkeit unseres Bundeslandes zeigt sich gerade hier. Das durfte ich auch als ehrenamtlicher Präsident des Brandenburger Campingverbandes bereits intensiv kennenlernen. Unser Naturtourismus zum Beispiel ist absolute Spitze und gerade die Übernachtungen auf Campingplätzen, Farmen oder in Gutshäusern direkt auf dem Land, am See oder im Wald nehmen von Jahr zu Jahr beständig zu.

Insofern: Eine Veränderung in meiner Arbeit auf die ich mich sehr freue und ein Aufgabenfeld das insbesondere für meinen Wahlkreis weiterhin sehr wichtig bleibt. Mit Katrin Lange habe ich eine tolle Nachfolgerin im Wirtschaftsausschuss. Dieser Wechsel ermöglicht es, dass wir uns als Fraktion möglichst stark aufstellen und alle Kräfte nutzen. Deswegen habe ich mich gerne bereit erklärt, die Veränderung aus Überzeugung mitzumachen“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.

Hintergrund: Kurt Fischer ist im Brandenburger Landtag weiterhin Mitglied im Ausschuss für Europaangelegenheiten und dort europapolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg. Die Funktionen der Sprecher für bestimmte Themenfelder müssen nicht zwingend mit einem Ausschuss verbunden sein. Gerade bei Querschnittsthemen wie dem Tourismus können formale Ausschusszuständigkeit und Sprecher sinnvoll voneinander abweichen.

„Das erste Jahr im Brandenburger Landtag verging für mich persönlich wie im Fluge. Koalitionsverhandlungen von SPD und BSW, erste Sitzung des neuen Brandenburger Landtages mit Wahl der Landtagspräsidentin, Wahl des Ministerpräsidenten Dietmar Woidke und Berufung der neuen Landesregierung, Einfinden in die eigene parlamentarische Arbeit, Zuweisung der Ausschüsse und Sprecherrollen, die Wahl als neuer Generalsekretär meiner SPD Brandenburg, der Start in die konkrete Regierungsarbeit, Beschluss des Doppelhaushaltes – was für ein Ritt!

365 Tage später lässt sich eine erste Bilanz ziehen: Unsere Koalition steht und arbeitet bei allen inhaltlichen Differenzen sehr vertrauensvoll und konstruktiv zum Wohle unseres Bundeslandes zusammen. Die neue Landesregierung hat sich gut eingefunden und auch erste schwierige Situationen geschlossen gut gemeistert. Und trotz einer sehr knappen Mehrheit im Brandenburger Landtag bringen SPD und BSW gemeinsam wichtige Projekte voran. Wir haben die Kitabeitragsfreiheit noch vor offiziellem Start der neuen Regierung erfolgreich verlängert, den Doppelhaushalt für 2025/2026 erfolgreich durchgebracht, den Pakt für Pflege neu aufgesetzt, die Vergabegrenzen für unsere Wirtschaft deutlich erhöht, mit dem Sonderausschuss Bürokratieabbau erste Erfolge erzielt und mit der Einigung zur Verteilung des Sondervermögens des Bundes an unsere Kommunen einen klaren Plan für notwendige Investitionen vor Ort in den Landkreisen und Gemeinden. Insofern lässt sich sagen: Trotz einer sehr angespannten finanziellen und wirtschaftlichen Lage und knappen politischen Mehrheiten ist die Bilanz ein Jahr nach der Landtagswahl grundsätzlich positiv. Unsere Koalition und die Landesregierung arbeiten unaufgeregt und ohne große Streiterei für Brandenburg. So muss das sein“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.

„Als Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz sowie im Europaausschuss des Landtages Brandenburg kann ich mich für bedeutende Themen meines Wahlkreises intensiv in die Landespolitik einbringen. Als tourismuspolitischer Sprecher meiner SPD-Landtagsfraktion verantworte ich zudem die Zuständigkeit für eine wichtige Branche, die gerade auch bei uns im Barnim besonders stark und wertvoll ist. Und als Generalsekretär der SPD Brandenburg sitze ich in entscheidenden Runden unserer Koalition und kann dort die Perspektive aus meiner Heimat einbringen. Mit dieser Aufstellung ein Jahr nach der Landtagswahl besteht eine gute Voraussetzung, um wichtige Projekte für unsere Region zu bewegen. Egal ob Fördermittel, Infrastrukturprojekte oder gesetzliche Regelungen des Landes: Die Bereiche liegen klar auf der Hand, wo Fortschritte erreicht werden können und auch müssen. Das habe ich in zahlreichen Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie bei vielen Besuchen bei Vereinen und Unternehmen in meinem Wahlkreis im ersten Jahr als Abgeordneter noch intensiver erfahren dürfen. Hier gibt es in den kommenden vier Jahren der Legislaturperiode viel zu tun“, erklärt Kurt Fischer abschließend.

Bei der Landtagswahl am 22. September 2024 erreichte Kurt Fischer als SPD-Landtagskandidat 30,4 % der Erststimmen im Wahlkreis Barnim I und ging damit knapp als Zweitplatzierter durch das Ziel. Über die Landesliste der SPD Brandenburg zog er dennoch in den Landtag Brandenburg ein. Mit 25 Jahren ist er dabei der jüngste Abgeordnete im Brandenburger Landtag. 

Dem Sommer 2025 muss man konstatieren, dass er unbeständig, oft regnerisch und teilweise kalt bzw. windig war. Am 19.09.2025 schien aber die Sonne und der blaue Himmel über der Schorfheide lud viele Menschen von nah und fern ein, Tagesausflüge in unserer Region zu unternehmen. Ein Ausflugziel, welches in Brandenburg, dem Landkreis Barnim, aber auch in Berlin regelmäßig auf der Agenda steht, ist der Wildpark Schorfheide in Groß Schönebeck.

Um sich selber einen aktuellen Eindruck von den Gegebenheiten zu machen, organisierte der SPD Ortsverein Joachimsthal- Schorfheide am vergangenen Freitag einen gemeinsamen Besuch zum diesjährigen Sommerfest. Im Übrigen ein gemeinsames Sommerfest zusammen mit dem SPD Ortsverein Finow. Und dieses war gewinnbringend und zielführend, um das Wir-Gefühl zu stärken und die regionalen Kulturstätten weiter in den Fokus zu stellen.

Bereits im Jahr 2024 fand ein gemeinsames Sommerfest statt. Im vergangenen Jahr absolvierten die Teilnehmer aus beiden Ortsvereinen eine historische Führung durch die Messingwerksiedlung Eberswalde. Bestandteil des diesjährigen Sommerfestes war neben dem Besuch im Wildpark Schorfheide, eine dort angebotene und buchbare Kremserfahrt. Eine gelungene Abwechslung von den ausgedehnten Spaziergängen im Wildpark, verbunden mit interessanten Erzählungen bzw. Erläuterungen zu den Gehegen und den ansässigen Tieren. Eine von vielen Möglichkeiten des regionalen Unternehmens, welche insbesondere für Kinder etwas Besonderes ist. Aber auch für lebensältere Besucherinnen und Besucher birgt dieses Angebot einige Vorteile. Zum einen kann man den langen sowie für Manche schwerfälligen Fußmarsch umgehen und zum anderen bietet die Kutsche Schatten und eine Transportmöglichkeit für Getränke und Essen.

Neben den Mitgliedern beider SPD Ortsvereine nahm unter anderen Kurt Fischer, Generalsekretär der SPD Brandenburg und Landtagsabgeordneter teil. Auch er nimmt die zahlreichen positiven Eindrücke und Informationen zum Besuch im Wildpark Schorfheide mit und wird diese entsprechend auf vielen Ebenen landesweit streuen, genauso wie alle anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch. Regionale Unternehmen müssen weiterhin unterstützt und gestärkt werden. Kulturstätten müssen bekannt sein, um ein breites Publikum zu erreichen. Das Wissen über Tiere und ihren Lebensraum ist wichtig für Groß und Klein. Nicht nur im Barnim.

Im Anschluss trafen sich die Teilnehmer des gemeinsamen Sommerfestes abseits des Wildparkes noch anderswo in Groß Schönebeck. Bei weiterhin strahlendem Sonnenschein wurde über Politik und gemeinsame Vorhaben gesprochen. Dazu gehören beispielsweise die weiterführende Stärkung der überregionalen Zusammenarbeit zwischen beiden SPD Ortsvereinen, der geforderte Ausbau der Bahnverbindung des RE63 von Joachimsthal nach Templin, aber auch die nahende Landratswahl im kommenden Jahr. Unser Landrat Daniel Kurth war zum gemeinsamen SPD Sommerfest natürlich auch zugegen. Die Unterstützung der beiden Ortsvereine und darüber hinaus hat er sicher.