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BRANDENBURG INVESTIERT IN DIE ZUKUNFT: 120 MILLIONEN EURO FÜR BILDUNG, INFRASTRUKTUR, SICHERHEIT UND GESUNDHEIT IM LANDKREIS BARNIM.

Das Land Brandenburg und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich auf die Umsetzung des Sondervermögens „Infrastruktur und Klimaneutralität“ (SVIK) der Bundesregierung verständigt. Die entsprechende Vereinbarung wurde diese Woche in Potsdam unterzeichnet. Insgesamt stehen Brandenburg rund 3 Milliarden Euro zur Verfügung – ein starkes Signal für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.

Ein besonderer Schwerpunkt ist die Stärkung der kommunalen Handlungsfähigkeit: 1,5 Milliarden Euro werden den Städten, Gemeinden und Landkreisen eigenverantwortlich zur Verfügung gestellt. So können Projekte passgenau auf die Bedürfnisse der Menschen vor Ort zugeschnitten und zügig umgesetzt werden. Diese Investitionsmittel kommen auch dem Landkreis Barnim und seinen Kommunen umfassend zugute.

Nach ersten Berechnungen stehen für den Landkreis Barnim rund 39,3 Millionen Euro und für die Gemeinden im Landkreis Barnim ca. 81,4 Millionen Euro zur Verfügung. Das macht in Summe ganze 120 Millionen Euro zur Bekämpfung des Investitionsstaus auf der kommunalen Ebene.

Kurt Fischer, Landtagsabgeordneter für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide: „Jetzt zeigt sich, wie wichtig es war, dass die SPD sich bei den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene durchgesetzt hat und die Union ihre falschen Wahlkampfversprechen über Bord geworfen haben. Eine CDU-Politik der harten Schuldenbremse und des Sparzwangs bei Investitionen wäre zutiefst fahrlässig gewesen. Deutschland und Brandenburg brauchen ganz dringend diesen Investitionsschub. In vielen Städten und Gemeinden fehlt das Geld für notwendige Infrastrukturprojekte – der Investitionsstau ist enorm. Mit den 3 Milliarden Euro für Brandenburg können wir hier einiges bewegen.

Mit der Vereinbarung zwischen Land und Kommunen wird der Weg freigemacht für umfassende Investitionen in ganz Brandenburg. In meinem Wahlkreis stehen für die Stadt Eberswalde rund 20,2 Millionen Euro, für die Gemeinden im Gebiet des Amtes Joachimsthal ca. 2,4 Millionen Euro und rund 3,6 Millionen Euro für die Gemeinde Schorfheide zur Verfügung. Das ist ein ordentlicher Batzen Geld für dringend notwendige Investitionen. Für Eberswalde bedeutet das beispielsweise, das wir das, was wir aus eigener Kraft jährlich investiert kriegen, ungefähr verdoppeln können.

Entscheidend ist, dass die Mittel unbürokratisch, schnell und zielgerichtet dort ankommen, wo sie gebraucht werden: hier vor Ort. Unser Anspruch ist, dass die Bürgerinnen und Bürger spürbare Verbesserungen erleben – kürzere Wege, besseren Service, moderne Infrastruktur. Wir investieren in eine lebenswerte, sichere und nachhaltige Zukunft für alle. Mit der Unterzeichnung der unbürokratischen Vereinbarung zwischen Land und Kommunen senden wir ein klares Signal: Brandenburg soll einfacher werden.“

SPD STARTET GRUNDSATZPROGRAMMPROZESS – LANDTAGSABGEORDNETER KURT FISCHER IM PROGRAMMRAT

Die SPD hat auf Bundesebene den Startschuss für die Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms gegeben. Unter dem Titel „Neustark – Unsere Werte. Unser Weg. Unsere Zukunft.“ will die Partei ihre Programmatik umfassend erneuern und Antworten auf die tiefgreifenden gesellschaftlichen, technologischen und wirtschaftlichen Veränderungen der kommenden Jahre geben.

Der Prozess ist auf zwei Jahre angelegt und setzt bewusst auf breite Beteiligung: Mitglieder, Ortsvereine, Unterbezirke und Landesverbände werden ebenso einbezogen wie gesellschaftliche Partner und externe Expertinnen und Experten. Ziel ist es, gemeinsam eine neue Vision für die SPD als linke Volkspartei zu entwickeln, die Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in einer sich wandelnden Welt neu verankert.

Eine besondere Rolle spielt dabei der 30-köpfige Programmrat, der die Arbeit am neuen Grundsatzprogramm steuert. Ihm gehören Vertreterinnen und Vertreter aus Präsidium, Parteivorstand, Bundestagsfraktion, Landesverbänden und kommunaler Ebene an. Mit dabei ist auch der Barnimer SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer als Vertreter für die SPD Brandenburg.

„Ich freue mich sehr über das Vertrauen und die Möglichkeit, die Perspektiven aus Brandenburg und insbesondere aus dem Barnim in diesen wichtigen Prozess einzubringen“, erklärt Fischer. „Auch unsere Region steht vor großen Herausforderungen – vom Fachkräftemangel über die Energiewende bis hin zur Stärkung von Demokratie und Zusammenhalt. Darauf brauchen wir als Sozialdemokratie neue, gute und zukunftsfähige Antworten. Deswegen will ich diese Themen in die bundesweite Debatte tragen.“

Der Grundsatzprogrammprozess gliedert sich in drei Phasen: 2025 startet die Aktivierungsphase, in der die SPD vor Ort Mitglieder und Bürgerinnen und Bürger einbindet. 2026 folgt eine intensive Arbeitsphase mit Bürgerforen, Themenkonferenzen und digitalen Beteiligungsformaten. Den Abschluss bildet 2027 ein Bundesparteitag, der das neue Grundsatzprogramm beschließen soll.

Fischer betont: „Dieser Prozess ist nicht nur eine programmatische Erneuerung, sondern auch eine Einladung an alle, sich einzubringen. Wir wollen deutlich machen: Politik lebt vom Mitmachen – und jede Meinung und jede Stimme zählt. Wir laden herzlich dazu ein sich auch bei uns im Barnim einzubringen und sich bei uns zu melden.“

Mit der Berufung von Kurt Fischer in den Programmrat ist auch der Barnim Teil dieses bundesweiten Dialogs. Damit erhält die Region die Möglichkeit, ihre Anliegen und Erfahrungen unmittelbar in die Debatten über die zukünftige Ausrichtung der SPD einzubringen.

SPRECHSTUNDE „KAFFEE. KUCHEN. KURT. AM 4. SEPTEMBER IN SPECHTHAUSEN

Am Donnerstag, dem 04. September ist der SPD Landtagsabgeordnete
Kurt Fischer mit seiner Sprechstunde unter dem Titel „Kaffee.
Kuchen. Kurt.“ Im Eberswalder Ortsteil Spechthausen zu Besuch. Von 15.00 Uhr bis
16.30 Uhr ist er in der Ortsmitte an der Bushaltestelle mit seinem Infostand für alle
Interessierten ansprechbar.

„Seit September 2024 darf ich mich als Ihr SPD-Landtagsabgeordneter für unsere Region
und unsere Themen im Brandenburger Landtag stark machen. Das ist mir eine große
Ehre, besondere Verantwortung und eine tagtägliche Freude. Zentraler Bestandteil
meiner Arbeit als Abgeordneter ist das gemeinsame Gespräch mit den Bürgerinnen und
Bürgern. Mit ‚Kaffee. Kuchen. Kurt.‘ als Sprechstunde vor Ort möchte ich die Möglichkeit
geben unkompliziert und locker mit mir ins Gespräch zu kommen und über die aktuellen
Herausforderungen und Themen miteinander zu diskutieren. Für Verpflegung durch
Kaffee und Kuchen ist selbstverständlich dabei durch mich gesorgt.
Insofern: Herzliche Einladung! Am Donnerstag, dem 04. September finden Sie mich mit
meinem Infostand von 15.00 Uhr bis 16.30 Uhr in Spechthausen an der Bushaltestelle in
der Ortsmitte. Kommen Sie gerne auf ein kurzes Gespräch vorbei. Ich freue mich auf Ihre
Fragen, Themen und Anregungen“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter für
Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.
„Kaffee. Kuchen. Kurt.“ ist das neue und regelmäßig stattfindende politische
Sprechstundenformat des SPD-Landtagsabgeordneten Kurt Fischer. Im Fokus der
Sprechstunden vor Ort stehen insbesondere die ländlichen Regionen und kleineren Stadt und
Ortsteile im Barnim. Ziel ist es, die Möglichkeit zu unkomplizierten und auch
spontanen Gesprächen zu allen politischen Themen, die vor Ort bewegen, zu geben. Eine vorherige Anmeldung ist nicht notwendig. Dafür bringt der Landtagsabgeordnete Kurt
Fischer mit seinem Team Kaffee und Kuchen sowie mobile Sitzgelegenheiten mit und freut
sich auf Besucherinnen und Besucher. Auf die Sprechstunde wird vor Ort bei den
Bürgerinnen und Bürgern rechtzeitig auch durch Plakate und/oder Flyer in den Briefkästen
aufmerksam gemacht. Weitere Termine von „Kaffee. Kuchen. Kurt“ sind bereits in der
Planung und werden an anderen Orten im Wahlkreis beziehungsweise auch im
Betreuungswahlkreis (im Bereich des Amtes Britz-Chorin-Oderberg und des Amtes
Biesenthal-Barnim) stattfinden.

ZWEI PRÄSIDENTEN AUF TOUR DURCH BRANDENBURG

Unter dem Motto „Campingvielfalt erleben“ starteten Stefan Zierke, MdB und Präsident des Bundesverbandes der Campingwirtschaft Deutschland e. V. (BVCD e. V.), sowie Kurt Fischer, MdL und Präsident des BVCD Land Brandenburg, gemeinsam mit Katrin Waitek, Geschäftsleiterin des BVCD/BB, am 18. August 2025 eine zweitägige Campingtour durch Brandenburg.

Insgesamt sieben Verbandscampingplätze wurden besucht – jeder von ihnen mit einem eigenen Charakter und einer besonderen Geschichte:
• der naturbelassene Campingplatz Waldreich in Ranzig, für jeden Angler ein Paradies
• der flächenmäßig größte Platz in Brandenburg, der Campingpark Ludwig Leichard in Zaue, der nicht nur Campingstellplätze anbietet, sondern auch eine Vielzahl an Ferienhäuser
• der vereinsgeführte Campingplatz Am großen Mochowsee in Lamsfeld,
• der mit Liebe zum Detail geführte Erlebnis- und Kneipp-Campingplatz in Burg,
• der auf Yoga und ganzheitliche Entspannung ausgerichtete Campingplatz am Tonsee Süd in Groß Köris,
• der Campingplatz am Hölzernen See in Gräbendorf,mit einem wunderschönen Badestrand
• sowie der traditionsreiche FKK-Campingplatz in Bestensee, der die Tour abrundete.

Begleitet wurden die Präsidenten an verschiedenen Stationen von weiteren Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Campingwirtschaft. Ab Zaue schloss sich BVCD/BB-Vizepräsident René Jahn der Tour an. Auch Nadine Graßmel, MdL, der Bürgermeister der Gemeinde Schwielochsee, Rainer Hilgenfeld, sowie der Amtsdirektor von Lieberose/Oberspreewald, Lars Grunow, nahmen teil. In Lamsfeld und am Hölzernen See stießen zudem die jeweils zuständigen Ortsvertreter hinzu.

„Die große Vielfalt der brandenburgischen Campingplätze ist beeindruckend. Jeder Platz spricht eine eigene Zielgruppe an und zeigt, wie facettenreich Campingurlaub in Brandenburg gestaltet werden kann“, betonte Stefan Zierke.

Auch Kurt Fischer, als neuer Präsident des BVCD/BB auf seiner ersten Tour, hob die wirtschaftliche Bedeutung hervor: „Campingplätze sind nicht nur Orte der Erholung, sondern wichtige Arbeitgeber und Impulsgeber für die regionale Entwicklung. Sie tragen entscheidend zur touristischen Attraktivität und Wertschöpfung in Brandenburg bei.“

Katrin Waitek ergänzte: „Unsere Plätze zeigen, wie vielfältig Camping heute sein kann – von naturverbunden und schlicht bis hin zu spezialisierten Angeboten wie Yoga oder Kneipp-Anwendungen. Diese Bandbreite macht Brandenburg für unterschiedlichste Gästegruppen spannend.“

Mit der Tour soll die Bedeutung der Campingwirtschaft als wichtiger Bestandteil des Tourismus in Brandenburg hervorgehoben werden. Camping vereint Naturerlebnis, Gemeinschaft und Erholung – und trägt damit wesentlich zur Attraktivität des Landes bei.
Alle Akteure freuen sich bereits heute auf die nächste Campingtour in 2026.

Bundesverband der Campingwirtschaft Deutschland
Land Brandenburg (BVCD/BB e. V.)
16244 Schorfheide OT Finowfurt
Ansprechpartner: Katrin Waitek; Geschäftsleiterin
Fon: 03335 326717
camping@bvcd-bb.de
www.campingland-brandenburg.de

SPRECHSTUNDE „KAFFEE. KUCHEN. KURT.“ AM 2O. AUGUST IN ODERBERG.

Am Mittwoch, dem 20. August ist der SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer mit seiner Sprechstunde unter dem Titel „Kaffee. Kuchen. Kurt.“ in Oderberg zu Besuch. Von 11.30 Uhr bis 13.00 Uhr ist er auf dem Marktplatz in Oderberg mit seinem Infostand für alle Interessierten vor Ort ansprechbar. Für Kaffee und Kuchen ist, passend zum Titel, selbstverständlich gesorgt.

Insofern: Herzliche Einladung! Am Mittwoch, dem 20. August finden Sie mich mit meinem Infostand von 11.30 Uhr bis 13.00 Uhr in Oderberg auf dem Markplatz. Kommen Sie gerne auf ein kurzes Gespräch vorbei. Ich freue mich auf Ihre Fragen, Themen und Anregungen“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.

„Kaffee. Kuchen. Kurt.“ ist das neue und regelmäßig stattfindende politische Sprechstundenformat des SPD-Landtagsabgeordneten Kurt Fischer. Im Fokus der Sprechstunden vor Ort stehen insbesondere die ländlichen Regionen und kleineren Stadt- und Ortsteile im Barnim. Ziel ist es, die Möglichkeit zu unkomplizierten und auch spontanen Gesprächen zu allen politischen Themen, die vor Ort bewegen, zu geben. Eine vorherige Anmeldung ist nicht notwendig. Dafür bringt der Landtagsabgeordnete Kurt Fischer mit seinem Team Kaffee und Kuchen sowie mobile Sitzgelegenheiten mit und freut sich auf Besucherinnen und Besucher. Auf die Sprechstunde wird vor Ort bei den Bürgerinnen und Bürgern rechtzeitig auch durch Plakate und/oder Flyer in den Briefkästen aufmerksam gemacht. Weitere Termine von „Kaffee. Kuchen. Kurt“ sind bereits in der Planung und werden an anderen Orten im Wahlkreis beziehungsweise auch im Betreuungswahlkreis (im Bereich des Amtes Britz-Chorin-Oderberg und des Amtes Biesenthal-Barnim) stattfinden.

SPRECHSTUNDE „KAFFEE. KUCHEN. KURT.“ AM 13. AUGUST IN FRIEDRICHSWALDE.

Am Mittwoch, dem 13. August startet der SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer sein neues Sprechstundenformat unter dem Titel „Kaffee. Kuchen. Kurt.“ in Friedrichswalde. Von 15.00 Uhr bis 16.30 Uhr ist er an der Kirche St. Michael in Friedrichswalde (Amt Joachimsthal) mit seinem Infostand für alle Interessierten vor Ort ansprechbar. Für Kaffee und Kuchen ist, passend zum Titel, selbstverständlich gesorgt.

Insofern: Herzliche Einladung! Am Freitag, dem 13. August finden Sie mich mit meinem Infostand von 15.00 Uhr bis 16.30 Uhr in Friedrichswalde an der Kirche St. Michael im Ortskern. Kommen Sie gerne auf ein kurzes Gespräch vorbei“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.

„Kaffee. Kuchen. Kurt.“ ist das neue und regelmäßig stattfinde politische Sprechstundenformat des Landtagsabgeordneten Kurt Fischer. Im Fokus der Sprechstunden vor Ort stehen insbesondere die ländlichen Regionen und kleineren Stadt- und Ortsteile im Wahlkreis 13 – Barnim I. Ziel ist es, die Möglichkeit zu unkomplizierten und auch spontanen Gesprächen zu allen politischen Themen, die vor Ort bewegen, zu geben. Eine vorherige Anmeldung ist nicht notwendig. Dafür bringt der Landtagsabgeordnete Kurt Fischer mit seinem Team Kaffee und Kuchen sowie mobile Sitzgelegenheiten mit und freut sich auf Besucherinnen und Besucher. Auf die Sprechstunde wir vor Ort bei den Bürgerinnen und Bürgern rechtzeitig auch durch Plakate und/oder Flyer aufmerksam gemacht. Weitere Termine von „Kaffee. Kuchen. Kurt“ sind bereits in der Planung und werden an anderen Orten im Wahlkreis beziehungsweise auch im Betreuungswahlkreis (im Bereich des Amtes Britz-Chorin-Oderberg und des Amtes Biesenthal-Barnim) stattfinden.