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Die SPD-Fraktion und die BSW-Fraktion haben sich auf eine zügige Änderung des Kita-Gesetzes verständigt, um Familien mit geringem Einkommen auch über das Jahr 2024 hinaus finanziell zu entlasten. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde gestern in beiden Fraktionen beschlossen.
Angesichts der Teuerungen und Preissteigerungen in fast allen Lebensbereichen hatte der Landtag ab dem Jahr 2022 umfassende Entlastungsmaßnahmen für Familien bei Kita- und Hortbeiträgen beschlossen. Seitdem müssen Familien mit einem Haushaltsnettoeinkommen von bis zu 35.000 Euro keine Elternbeiträge mehr für die Kinderbetreuung zahlen. Für Familien mit einem Nettoeinkommen zwischen 35.000 und 55.000 Euro wurden die Beiträge ab Januar 2023 reduziert. Insgesamt profitieren dadurch Familien von etwa 150.000 Kindern in Brandenburg.
Diese Regelung ist jedoch bis zum 31. Dezember 2024 befristet. Die SPD-Fraktion und die BSW-Fraktion werden mit einem Gesetzgebungsverfahren noch in diesem Jahr die Regelung entfristen, um Familien auch weiterhin finanziell zu entlasten.
Die Fraktionen verständigten sich zudem darauf, dass die Kommunen für die Umsetzung der bestehenden Kita-Beitragsfreiheit im Kindergartenbereich (Kinder zwischen 3 bis 6 Jahren) weiterhin einen Pauschalbetrag von 125 Euro je Kind und Monat erhalten.
Daniel Keller, SPD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: “Wir wollen Familien weiterhin entlasten, damit sie planbar mehr Geld zum Leben haben. Mit der Änderung des Kita-Gesetzes bewirken wir, dass Familien mit Kindern im Alter von 0 bis 12 Jahren zukünftig keine oder nur reduzierte Beiträge zahlen müssen. Insgesamt entlasten wir mit den verschiedenen Maßnahmen die Familien von rund 150.000 Kindern. Das ist für uns ein klares Zeichen sozialdemokratischer Politik.”
Robert Crumbach, BSW-Fraktionsvorsitzender, sagt: „Gerade Familien mit niedrigem und mittlerem Einkommen sind immer noch sehr stark belastet. Hier muss gegengesteuert werden. Deshalb ist es richtig, zügig diesen Familien ein klares Signal zu senden. Indem wir die bisherige Regelung zur Befreiung von Kita-Elternbeiträgen entfristen, helfen wir diesen Familien schnell und unbürokratisch.“
Geplanter Zeitplan zur Verabschiedung des Kita-Gesetzes:
- 12. November 2024: Beschluss des Gesetzesentwurfs (GE) KitaG durch die SPD- und BSW-Fraktionen.
- 3. Dezember 2024: Sondersitzung des Landtages mit 1. Lesung des GE KitaG und Überweisung an den Hauptausschuss.
- 3. Dezember 2024: Sondersitzung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung einer schriftlichen Anhörung des Städte- und Gemeindebundes (StGB) und des Landkreistages (LKT) bis zum 5. Dezember 2024 sowie weiterer Verfahrensbeschlüsse.
- 6. Dezember 2024: Sondersitzung des Hauptausschusses zur Auswertung der Anhörung und Erarbeitung der Beschlussempfehlung für den Landtag.
- 11. Dezember 2024: Landtagssitzung mit 2. Lesung des GE KitaG.
Foto: SPD-Landtagsfraktion Brandenburg
Die Barnimer SPD zeigt sich bereit für die anstehende Neuwahl des Deutschen Bundestages. Mit Simona Koß und Stefan Zierke wurden bereits frühzeitig und vorausschauend zwei erfahrene SPD-Bundestagsabgeordnete erneut als Direktkandidaten für den Nord- und Süd-Barnim mit starken Ergebnissen offiziell aufgestellt. Nach der folgerichtigen und konsequenten Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz steht die SPD Barnim damit bereits in den Startlöchern für einen überzeugenden Wahlkampf vor Ort.
„Selbst als Sozialdemokrat mit Sympathie für die Liberalen in unserer Region ist es seit Längerem nur noch sehr schwer erträglich, wie verantwortungslos und parteitaktisch Christian Lindner in der Bundesregierung agiert hat. Bundeskanzler Olaf Scholz ist seiner staatspolitischen Pflicht bis an die absolute Schmerzensgrenze nachgekommen und hat unermüdlich an vernünftigen Kompromissen für eine stabile Bundesregierung gearbeitet. Das hat auch der sozialdemokratischen Seele der SPD-Mitglieder im Barnim einiges abverlangt. Umso folgerichtiger war die klare Entscheidung nun den Bundesfinanzminister entlassen zu lassen und auf geordnete Neuwahlen des Deutschen Bundestages hinzuarbeiten. Mit der andauernden und sachfremden Blockade von wichtigen Gesetzesvorhaben sowie dem sklavischen Festhalten an der Schuldenbremse – entgegen der Einschätzung nahezu aller namenhaften Volkswirte, Industrie- und Wirtschaftsverbände – in Zeiten historischer Herausforderungen war der Kurs Christian Lindners nicht mehr tragbar und hätte unserem Land auf Dauer enorm geschadet.
Das verantwortungsvolle Handeln des Bundeskanzlers Olaf Scholz ermöglicht nun eine notwendige Richtungsentscheidung und gibt diese in die Hände der Bürgerinnen und Bürger. Als SPD Barnim sind wir bereit für die anstehenden Neuwahlen. Wir freuen uns auf den Wahlkampf für unsere SPD, für einen sozialdemokratischen Bundeskanzler Olaf Scholz und unsere sozialdemokratischen Direktkandidaten Simona Koß und Stefan Zierke hier im Barnim. Beide haben als amtierende und direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für unseren Landkreis in den vergangenen Jahren viel im Deutschen Bundestag erreichen können. Zahlreiche Bundesförderungen und konkrete Verbesserungen für unsere Region gehen direkt auf ihr Wirken in Berlin zurück. Sie sind ansprechbar, vor Ort verwurzelt und ein starkes Sprachrohr für die Sorgen, Probleme und Herausforderungen aus dem Barnim in der Bundespolitik.
Jetzt werden die Karten neu gemischt. Die SPD Barnim ist bereit und steht auf dem Platz. In einem kurzen, kompakten, aber kraftvollen Wahlkampf werden wir für eine starke SPD kämpfen und alles dafür geben, die sozialdemokratischen Direktmandate im Barnim zu verteidigen. Nicht zuletzt die Landtagswahl in Brandenburg hat gezeigt, wie ein klarer Kurs und eine geschlossene SPD Wahlsiege erringen kann. Wir werden alles dafür geben, daran anzuknüpfen“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim und Landtagsabgeordneter für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.
Foto: Hannes Walter
“In den Tagen nach dieser historischen Landtagswahl gilt vor allem eins: DANKE sagen! Danke für in Summe riesige 9.237 Erststimmen für mich in Eberswalde, Joachimsthal und der Schorfheide. Und danke für die so unglaublich große Unterstützung von so Vielen in meinem Wahlkampf in den vergangenen Wochen und Monaten. Nur so konnten wir in Summe einen richtig, richtig starken Wahlkampf machen und als SPD deutlich zulegen. Auch wenn es im Endeffekt leider für mich knapp nicht für das Direktmandat gereicht hat, freue ich mich sehr, meine Heimat über die Liste unserer SPD Brandenburg als Landtagsabgeordneter zukünftig im Brandenburger Landtag im Potsdam vertreten zu dürfen. Das alles ging nur mit der Hilfe eines ganz tollen Teams. Ganz lieben Dank für dieses so große Vertrauen in mich.
Wenn man insgesamt auf das Wahlergebnis von gestern Abend blickt, sehe ich vor allem viel Licht aber auch Schatten. Es ist eine sehr wichtige Sache, dass wir als SPD in einem unfassbaren Endspurt die AfD als stärkste Kraft in Brandenburg verhindern konnten. Für das Ansehen und die Entwicklung unseres Bundeslandes war und ist das enorm wichtig. Zugleich ist klar: Diese große Stärke einer so rechtsextremen Partei ist für mich auch persönlich wirklich erschreckend und zeigt, welch große Aufgaben vor uns liegen. Und für mich ist auch klar: Der Wahlerfolg der SPD und auch mein persönliches Ergebnis konnte nur so gut ausfallen, weil unter anderem eingefleischte Linken- und Grünen-Wähler insbesondere bei der Erststimme uns als SPD unterstützt haben. Dafür gilt mein Dank und deswegen ist übertriebener Sieges-Jubel bei diesem Ergebnis nicht angebracht. Der Landtag insgesamt hat mit dem Ausscheiden von Linken und Grünen an Vielfalt verloren. Auch das stimmt nicht zum Jubeln. Insofern: Licht und Schatten. Es gibt viel zu tun. Die politischen Aufgaben sind ungemein groß. Ich freue mich darauf, als Landtagsabgeordneter mit anpacken zu dürfen. Nun muss es an die Arbeit gehen”, so Kurt Fischer, frisch gewähltes Mitglied des Landtags Brandenburg für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.
Foto: lilazwei, Benjamin
Die letzte Woche vor der Landtagswahl Brandenburg am kommenden Sonntag, dem 22. September, ist angebrochen. Am Samstag direkt vor der Wahl lädt die SPD in Eberswalde noch unentschlossene Bürgerinnen und Bürger herzlich zum Gespräch ein. Bei Kaffee und Kuchen kann im Park am Karl-Marx-Platz noch einmal mit dem SPD-Landtagskandidaten Kurt Fischer über alle Fragen und Themen gemeinsam gesprochen werden.
„Die Brandenburger Landtagswahl rückt nun in schnellen Schritten näher. Da wir wissen, dass immer mehr Bürgerinnen und Bürger eher kurzfristig ihre Wahlentscheidung treffen, möchten wir noch Unentschlossene gerne am Samstag vor der Wahl die Möglichkeit geben, gemeinsam zu offenen Fragen und ihren Themen ins Gespräch zu kommen. Daher laden wir gerne zu ‚Kaffee. Kuchen. Kurt‘ ein. Von 11.00 Uhr bis 15.00 Uhr kann man mich und die SPD Eberswalde im Park vor unserer Geschäftsstelle auf ein frisches Stück Kuchen und eine gute Tasse Kaffee treffen. Ein Besuch bei uns kann man damit übrigens auch super mit einem Besuch des Kiezfestes in der Ruhlaer Straße verbinden. Ich freue mich noch einmal auf viele gute Gespräche zur Landtagswahl.
Für mich ist es wichtig deutlich zu machen: Am 22. September geht es um Brandenburg. Nicht um die Ampel. Nicht um die Bundesregierung. Und wir entscheiden bei der Landtagswahl auch nicht über den Weltfrieden. Sondern es geht um eine vernünftige Entwicklung für unser Bundesland. Darum die Probleme unserer Region anzupacken. Und darum, dass es mit unserem Landesvater Dietmar Woidke weiter eine Politik der Stabilität, der Sicherheit und des Zusammenhaltes für Brandenburg gibt“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagskandidat für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.
Herzliche Einladung – Kommen Sie zum Wahlkampfabschluss: Am 21.09. von 11.00-15.00 Uhr im Park am Karl-Marx-Platz (Karl-Marx-Platz 4, 16225 Eberswalde).
Foto: lilazwei, Benjamin
Bei einem vor-Ort-Besuch hat die gelernte Altenpflegerin, Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung und SPD-Bundestagsabgeordnete Claudia Moll auf Einladung der Vorsitzenden der AWO Eberswalde Barbara Bunge und dem zweiten stellvertretenden AWO-Vorsitzenden und SPD-Landtagskandidaten Kurt Fischer das Pflegewohnheim „Offenes Herz“ besichtigt und ist in einem ausführlichen Arbeitsgespräch zum Handlungsbedarf in der Pflegepolitik mit den Pflege-Akteuren vor Ort ins Gespräch gekommen.
Der gemeinsame Termin am Montag, dem 09.09., begann mit einer kurzen Vorstellungsrunde, welche direkt im Arbeitsgespräch zu zahlreichen Fragen und Vorhaben in der Pflegepolitik mündete. Neben der Pflegebevollmächtigten Claudia Moll, der AWO-Vorsitzenden Barbara Bunge und dem SPD-Landtagskandidaten Kurt Fischer nahmen unter anderem die Fachbereichsleiterin Pflege der AWO in Eberswalde Nicole Sangerhausen und die Einrichtungsleiterin des Pflegewohnheims „Offenes Herz“ Sandra Lambrecht an dem Gespräch teil. Darüber hinaus waren weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Arbeiterwohlfahrt Eberswalde aus den unterschiedlichen Arbeitsbereichen der Pflege anwesend. Die konkreten Themen des Gesprächs waren dabei sehr vielseitig. Über Landesthemen wie dem Pakt für Pflege und den Landeszuschüssen zu Investitionskosten in der Pflege sowie der Frage der möglichen Einrichtung einer Landespflegekammer ging es zügig auch zu zahlreichen bundespolitischen Fragen der Pflege wie etwa der gesetzlichen Verankerung von Pflege-WG’s, das Verhältnis von ambulanter und stationärer Pflege sowie Modelle der „stambulanten Pflege“, die Finanzierung der Pflegestrukturen, die Unterstützung pflegender Angehöriger und die Diskussion zur Ausgestaltung laufender Reformvorhaben in der Pflegepolitik.
Im Anschluss an das gemeinsame Gespräch konnten die Pflegebevollmächtigte Claudia Moll und SPD-Landtagskandidat Kurt Fischer unter Leitung von Frau Lambrecht noch gemeinsam das Pflegewohnheim „Offenes Herz“ auf seinen drei Etagen der stationären Pflege besichtigen. In dem rund 60 Bewohnerinnen und Bewohnern umfassenden Pflegewohnheim sind Fischer und Moll dabei noch mit den dienstleistenden Pflegerinnen und Pflegern zur konkreten Arbeit vor Ort ins Gespräch gekommen und durften beim Rundgang zur Kaffee-Zeit auch den ein oder anderen Bewohner persönlich kurz begrüßen.
„Nach unserem gemeinsamen Besuch sind die Arbeitsaufträge klar verteilt: Ich habe heute zahlreiche Pflege-Forderungen für die Landespolitik nach der Landtagswahl am 22.09. aufgeschrieben bekommen. Bereits in den vergangenen Wochen habe ich an vielen Stellen zu spüren bekommen, dass das Thema Pflege viele Menschen sehr umtreibt und das auch das Land Brandenburg hier nach seinen Möglichkeiten mehr leisten muss. Besonders deutlich ist bei unserem gemeinsamen Besuch geworden, dass der Pakt für Pflege unbedingt bleiben und am besten noch gestärkt werden muss. Bei der Frage des Landeszuschusses zu den Investitionskosten in der Pflege braucht es zudem dringend eine Erhöhung, um so die Eigenanteile für Gepflegte verringern zu können. Und auch zur Frage einer möglichen Landespflegekammer habe ich hier heute eine sehr deutliche Aussage bekommen. Danke für diese wichtigen Punkte, dass offene und herzliche Gespräch und die Einblicke in das tolle Pflegewohnheim ‚Offenes Herz‘. Das war ein sehr eindrucksvoller Besuch“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagskandidat für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide und zweiter stellvertretender Vorsitzender der AWO Eberswalde.
„Danke an Kurt Fischer und Barbara Bunge für die liebe Einladung nach Eberswalde. Als gelernte Altenpflegerin freue ich mich jedes Mal, wenn ich wieder einen Blick auf die Praxis werfen kann und vor Ort in einem Pflegewohnheim sein darf. Umso mehr, wenn es ein so Tolles ist, wie das der AWO hier in Finow. Wir Altenpflegerinnen und -pfleger sind bekannt für klare Sprache, offene Worte und große Herzlichkeit. Genau das durfte ich auch bei meinem Besuch hier im ‚Offenen Herz‘ erleben. Für meinen Weg nach Berlin und für meine Arbeit als Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung konnte ich deutliche Wünsche und wichtige Praxis-Anregungen hören. Bei unserem Gespräch wurde schnell klar, dass wir uns einig sind, wo die Handlungsbedarfe liegen. Wichtig ist es, dass wir genau dafür weiterkämpfen – Arbeiterwohlfahrt und Politik gemeinsam. Meine Zusage steht: Ich komme sehr gerne im kommenden Jahr wieder in den Barnim und dann besprechen wir, was Bund und die neue Landesregierung gemeinsam für die Pflege vor Ort anpacken können“, so Claudia Moll, Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung und SPD-Bundestagsabgeordnete.
„Der Besuch von Claudia Moll bei uns war uns eine große Ehre. Danke an Kurt Fischer, dass er uns diesen Termin organisieren konnte. Der produktive Austausch hat uns für unsere Arbeit vor Ort bereits jetzt schon viel gebracht und wir haben uns gefreut, dass wir der Pflegebeauftragten direkt unsere Gedanken und Bedenken mitgeben konnten. Man spürt: Claudia Moll ist und bleibt Altenpflegerin durch und durch. Da ist großes Verständnis für die vorhandenen Probleme da und es gibt klare Aussagen, bei denen man weiß, was Sache ist. Das war sehr wohltuend. Danke für Deinen Besuch bei uns und bis zum nächsten Mal liebe Claudia“, so Barbara Bunge, Vorstandsvorsitzende der AWO Eberswalde.
Foto: Moritz Fischer
Die Landtagswahl Brandenburg rückt immer näher. Nach zahlreichen Diskussionsveranstaltungen, Gesprächen und Begegnungen in den vergangenen Wochen ist SPD-Landtagskandidat auch im Endspurt bei in Summe fünf Infoständen unkompliziert und spontan ansprechbar und freut sich auf weitere offene Gespräche zur Landespolitik und zu den Themen unserer Region.
„In den vergangenen Wochen des Landtagswahlkampfes hatte ich bereits unzählige Möglichkeiten mit vielen Bürgerinnen und Bürgern aus Eberswalde, Joachimsthal und der Schorfheide ins Gespräch zu kommen. Allein bei über zehn Infoständen und Gesprächsveranstaltungen meiner SPD im Wahlkreis konnte ausführlich zu den politischen Herausforderungen unserer Zeit diskutiert werden. Für mich ist es wichtig deutlich zu machen: Am 22. September geht es um Brandenburg. Nicht um die Ampel. Nicht um die Bundesregierung. Und wir entscheiden bei der Landtagswahl auch nicht über den Weltfrieden. Sondern es geht um eine vernünftige Entwicklung für unser Bundesland. Darum die Probleme unserer Region anzupacken. Und darum, dass es mit unserem Landesvater Dietmar Woidke weiter eine Politik der Stabilität, der Sicherheit und des Zusammenhaltes für Brandenburg gibt.
Demokratie lebt vom Austausch und offenen Worten untereinander. Gerade in diesen Zeiten ist dies umso wichtiger. Deshalb stehe ich auch in den letzten zwei Wochen vor der Brandenburger Landtagswahl sehr gerne für weitere Gespräche bereit und bin neben vielen anderen Gesprächsterminen bei insgesamt fünf Infoständen vor Ort unkompliziert ansprechbar. Ich freue mich, wenn Sie vorbeikommen und wir Ihre Fragen und Themen gemeinsam besprechen können“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagskandidat für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.
Die Termine der kommenden SPD-Infostände von Kurt Fischer:
- 13.09. Infostand auf dem Marktplatz Eberswalde von 10.00-12.00 Uhr
- 16.09. Infostand am Edeka Joachimsthal von 15.00-17.00 Uhr
- 17.09. Infostand auf dem Marktplatz Eberswalde von 11.00-13.00 Uhr
- 18.09. Infostand auf dem Potsdamer Platz im Brandenburgischen Viertel von 10.00-12.00 Uhr
- 20.09. Infostand auf dem Marktplatz Eberswalde von 10.00-14.00 Uhr
Foto: Fionn Große